Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

BSP besteht auf Rückkehr zur alten Regelung für Übergangsregierungen

Atanas Safirow
Foto: BTA

In der nächsten Volksversammlung wird die BSP eine Änderung der Verfassung und die Rückkehr zur alten Regelung vorschlagen, insbesondere in dem Teil, der die Wahl der geschäftsführenden Regierungen regelt.

Die BSP ist auch der Meinung, dass Kalin Stojanow nicht erneut Innenminister werden sollte, weil er politische Voreingenommenheit gezeigt habe und unterstützt die Maßnahmen von Präsident Radew für eine Übergangsregierung ohne Stojanow. Das erklärte der Interimsvorsitzende der BSP, Atanas Safirow.

Zur Erinnerung: Gemäß der alten Verfassungsregelung entschied allein der Präsident über die Zusammensetzung der geschäftsführenden Regierung, wenn das Parlament kein reguläres Kabinett wählen konnte.

Nach den jüngsten Änderungen, die von PP-DB, GERB und DPS gebilligt wurden, verfügt der Präsident über eine kurze Liste, aus der er einen geschäftsführenden Premierminister auswählen kann: den Parlamentspräsidenten, den Gouverneur oder Vize-Gouverneur der Bulgarischen Nationalbank BNB, den Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungshofs und den Ombudsmann oder seinen Stellvertreter, wobei einige dieser Posten derzeit nicht besetzt sind.

Vor einigen Tagen schlug die PP-DB ein Treffen zwischen den Vertretern der verschiedenen Parteien im Parlament vor, um die freien Stellen auf der Liste der potenziellen Kandidaten für den geschäftsführenden Premierminister zu besetzen.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Europaabgeordnete Elena Jontschewa ist im Jemen, um entführte Bulgaren von Galaxy Leader zu erreichen

Die Europaabgeordnete Elena Jontschewa befindet sich in Sana'a im Jemen und versucht, die Hafenstadt Hudeida am Roten Meer zu erreichen. Dort befindet sich das Schiff „Galaxy Leader“ mit den am 19. November 2023 von den Huthis entführten Bulgaren..

veröffentlicht am 19.09.24 um 10:09

Ägyptisches Unternehmen will ikonisches Zentralkaufhaus Sofia umgestalten

Das ägyptische Unternehmen „Antica World“ wird heute ein Architekturprojekt für den Umbau des Zentralen Kaufhauses ZUM im Zentrum von Sofia vorstellen. Das Unternehmen wird die Umgestaltung und Verwaltung eines der ikonischen Gebäude der..

veröffentlicht am 19.09.24 um 09:06
Eine Fotografie von Helga Paris

Ausstellung in Sofia präsentiert die deutsche Fotografin Helga Paris

Die Städtische Kunstgalerie Sofia eröffnet heute um 18.00 Uhr die Ausstellung „Helga Paris. Fotografien“ in Anwesenheit der Kuratorin Inka Schube. Am 20. September um 18.00 Uhr wird Schube die Besucher der Galerie durch die Ausstellung führen...

veröffentlicht am 19.09.24 um 08:25