Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Novellen zum Gesundheitsgesetz im Parlament behandelt

Foto: BTA

Der Parlamentsausschuss zu legislativen Fragen billigte in erster Lesung die Novellen zum Gesetz über das Gesundheitswesen, die mit den Maßnahmen gegen die Corona-Seuche nach Aufhebung des Notstands am 13. Mai in Verbindung stehen. Die Novellen wurden von 14 Ausschussmitgliedern befürwortet; alle 7 Vertreter der Bulgarischen Sozialistischen Partei enthoben sich der Stimme. Die Veränderungen im Gesundheitsgesetz werden den Gesundheitsminister bevollmächtigen, nach Ende des Notstands epidemiologische Maßnahmen zu ergreifen. Die konkreten Vorschläge dazu sollen am 11. Mai bekanntgegeben werden.

Ein Teil der Maßnahmen hängen mit der Tourismusbranche zusammen. Tourismusministerin Nikolina Angelkowa informierte, dass die Europäische Kommission am 13. Mai Empfehlungen erteilen werde, die eine Öffnung der Grenzen und die vorbezahlten aber nicht in Anspruch genommenen Reisebuchungen betreffen.

Demnächst soll über die Novellen zum Gesetz über das Gesundheitswesen im Plenarsaal debattiert werden.


Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Regierung billigt Zeit- und Streckenplan für Fertigstellung bis 2031 der Struma-Autobahn

Der Ministerrat hat einen Fahrplan für die Fertigstellung der Struma-Autobahn verabschiedet. Dem Zeitplan zufolge wird im Februar 2025 eine öffentliche Ausschreibung für den Entwurf des unvollendeten Abschnitts Simitli-Kresna stattfinden. Die..

veröffentlicht am 12.02.25 um 13:56

Deutschland schiebt im Rahmen des Dublin-Abkommens 7 Flüchtlinge nach Bulgarien ab

Nordrhein-Westfalen hat den ersten Charterflug zur Abschiebung von Flüchtlingen durchgeführt, berichtete der Fernsehsender bTV. Auf dem Flug befanden sich sieben junge Männer aus Afghanistan und Syrien. Sie sind nicht vorbestraft. Die Abschiebung..

veröffentlicht am 12.02.25 um 12:54
Daniel Mitow und Irene Plank

Bulgarien und Deutschland mit intensivster Zusammenarbeit in EU in Sachen innere Sicherheit

Bulgarien und Deutschland werden weiterhin eng zusammenarbeiten, um die Sicherheit und den wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen zu gewährleisten, so Innenminister Daniel Mitow und die deutsche Botschafterin Irene Plank, zu einem Arbeitstreffen..

veröffentlicht am 12.02.25 um 11:03