Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Verfassungsgericht will Einspruch von Präsident und Opposition gegen Verfassungsänderungen prüfen

Foto: www.prb.bg

Das Verfassungsgericht hat die Berufungen von Präsident Rumen Radew und 48 Abgeordneten der Opposition gegen die Änderungen des Grundgesetzes zur Verhandlung zugelassen. Nachdem es festgestellt hat, dass sich beide inhaltlich ähneln, hat es sie einer gemeinsamen Prüfung und Entscheidung unterziehen.

Es sollen die Stellungnahmen aller am Fall interessierten Parteien eingeholt werden.

Nach ihrer Auswertung durch drei Richter-Berichterstatter, wird sich das Verfassungsgericht damit befassen.

Frühestens Mitte des Jahres wird sich zeigen, ob sich unter den Texten der sechsten Verfassungsänderung solche befinden, die dem Grundgesetz widersprechen.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Teilweiser Ausnahmezustand am Strand von Warna wegen Heizölverschmutzung

Wegen eines Heizölunfalls im Schwarzen Meer, der die Küste und den Strand der Zweiten und Dritten Buna erreicht hat, gilt in der Gemeinde Warna bis zum 6. April ein teilweiser Ausnahmezustand.  Die Quelle der Verschmutzung ist unbekannt. Die ersten..

veröffentlicht am 01.04.25 um 15:41
Beim Dorf Lokorsko, 17. Februar 2023

Schleuser werden sich vor Gericht für Tod von 18 Migranten verantworten

Die Sofioter Staatsanwaltschaft hat fünf Mitglieder einer organisierten kriminellen Schleusergruppe wegen dem Tod von 18 afghanischen Bürgern vor Gericht gestellt, teilte die Institution mit. Der Fall datiert auf den 17. Februar 2023 zurück,..

veröffentlicht am 01.04.25 um 14:25

Viel Lachen und Scherz im Museum für Humor in Gabrowo

Der Internationale Tag des Humors und der Satire wird in Gabrowo besonders geehrt und mit einem reichhaltigen Festprogramm im Museum für Humor und Satire gefeiert. Dieses Museum wurde am 1. April 1972 eröffnet und feiert heute sein..

veröffentlicht am 01.04.25 um 10:22