Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Womit wir die 44. Volksversammlung in Erinnerung behalten werden

Foto: BGNES

Mit ihrer heutigen Sitzung beendet die 44. Volksversammlung ihre Arbeit. Sie wird mit dem Umzug des Parlaments in das renovierte ehemalige Gebäude der kommunistischen Partei sowie damit in die Geschichte eingehen, dass es die erste seit 2009 war, die ihr volles 4jähriges Mandat schaffte, aber auch den direkten Zugang von Journalisten zu den Abgeordneten einschränkte. Während seines Mandats verabschiedete das Parlament 497 Gesetze, bei 829 eingereichten Entwürfen. Die Abgeordneten haben insgesamt 5.163 Mal unentschuldigt gefehlt. An Ministerpräsident Bojko Borissow wurden 43 Fragen gestellt, 14 davon hat er beantwortet – 9 schriftlich und 5 mündlich vor den Abgeordneten, informiert der BNR-Reporter Daniel Inkow.

39 Prozent der Entwürfe wurden von der Regierung vorgelegt und 61 von den Abgeordneten, auch wenn sie auf weniger Expertenhilfe zurückgreifen können. Daher ist die Qualität der Gesetze gesunken und wo wurde die seit 2001 zu beobachtende Tendenz fortgesetzt, dass die Gesetze im Nachhinein mittels Übergangsbestimmungen korrigiert werden mussten. Während das in der 43. Volksversammlung auf 35 Prozent der Novellen zutraf, galt das in der 44. Volksversammlung für 37 Prozent der Abänderungen. Diese Information erteilte dem BNR gegenüber Dozentin Natalia Kisselowa, die an der Sofioter Universität „Heiliger Kliment von Ochrid“ Verfassungsrecht unterrichtet.

Unterm Strich kommt heraus, dass zum Thema Justiz die meisten Gesetzesentwürfe eingebracht wurden, gefolgt von denen auf den Gebieten Finanzen, Sozialpolitik und Wirtschaft, was mit der Pandemie erklärt werden könne.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Ljudmila Petkowa

Bulgarien muss die Änderungen des Wiederaufbau- und Nachhaltigkeitsplans bis zum 20. Oktober übermitteln, um keine Mittel zu verlieren

Die Änderungen am Wiederaufbau- und Nachhaltigkeitsplan müssen spätestens bis zum 15.-20. Oktober übermittelt werden, damit die Europäische Kommission sie akzeptiert und Bulgarien keine Mittel verliert.  Das gab Finanzministerin Ljudmila Petkowa..

veröffentlicht am 27.09.24 um 16:50

Über 250 Weine nehmen am Festival für Wein und Kulturerbe „Augustiada“ teil

Mehr als 250 Weine nehmen in diesem Jahr am 12. Festival für Wein und Kulturerbe „Augustiada“ in Stara Sagora teil. Es wird heute um 17.30 Uhr mit einer Parade der Anwärterinnen auf die Königin von Augustiada, Folkloregruppen und dem Verein..

veröffentlicht am 27.09.24 um 15:38

Zum ersten Mal seit 1985 dreht sich der demografische Trend um

Zum ersten Mal seit 38 Jahren hat der Bevölkerungsschwund in Bulgarien fast aufgehört.  2023 betrug der Bevölkerungsrückgang nur noch 0,3 Prozent oder 2.229 Personen. Das geht aus dem Bericht der Regierung über die Umsetzung der Strategie für..

veröffentlicht am 27.09.24 um 13:35