Die Abgeordneten lehnten das Veto von Staatspräsident Rumen Radew gegen einige Änderungen im Gesetz über die Bodenschätze ab, informierte die bulgarische Nachrichtenagentur BTA. Gegen das Veto stimmten 133 Abgeordnete, ein Abgeordneter stimmte dagegen und ein weiterer enthielt sich der Stimme. Damit wurden die Novellen zum Gesetz über die Bodenschätze in zweiter Lesung verabschiedet. Sie sehen u.a. vor, dass die Konzessionsdauer auf 60 Jahre verlängert werden kann. Die Abgeordneten der Fraktion „BSP für Bulgarien“ bleiben der Abstimmung fern.
Damit scheiterte das 22. Veto des Staatspräsidenten, das er seit seinem Amtsantritt eingereicht hat. Lediglich zwei Mal fand ein Veto von ihm Beachtung.
Nach der Abstimmung schloss die Parlamentspräsidentin Zweta Karajantschewa die erste Sitzung der Abgeordneten nach der Sommerpause. Die nächste findet morgen ab 9 Uhr Ortszeit statt.
Nach einer 22-stündigen Sitzung hat das Parlament den Staatshaushalt für 2025 verabschiedet. Die Ausgaben belaufen sich auf 48,6 Mrd. Euro. Das Defizit beträgt 3 % vom BIP und es sind keine Steuererhöhungen vorgesehen. Die Staatsverschuldung wird..
Am Freitag liegen die Tiefsttemperaturen zwischen minus 5 und 0°C. In Sofia werden es etwa minus 3° sein. In den Morgenstunden wird die Sicht entlang der Flüsse und in den Wasserbecken eingeschränkt sein. Tagsüber wird es sonnig und fast ruhig sein...
Die Bedeutung der Mitgliedschaft im Euroraum für Bulgarien stand im Mittelpunkt des Treffens von Premierminister Rossen Zheljaskow mit der Präsidentin der Europäischen Zentralbank Christine Lagarde und dem Präsidenten der Eurogruppe Pascal Donahue. Bei..
Die Bedeutung der Mitgliedschaft im Euroraum für Bulgarien stand im Mittelpunkt des Treffens von Premierminister Rossen Zheljaskow mit der Präsidentin der..
Eine der beiden großen Gewerkschaften in Bulgarien, die Konföderation der unabhängigen Gewerkschaften in Bulgarien, organisiert heute eine Protestaktion..
Am Donnerstag beginnt um 11.01 Uhr kommt der astronomische Frühling. Die Tiefsttemperaturen werden zwischen minus 5 und 0°C liegen, in Sofia minus 3°C...
heiter