Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Präsidentenveto gegen Konzession für Abbau von Bodenschätzen gescheitert

Foto: BGNES

Die Abgeordneten lehnten das Veto von Staatspräsident Rumen Radew gegen einige Änderungen im Gesetz über die Bodenschätze ab, informierte die bulgarische Nachrichtenagentur BTA. Gegen das Veto stimmten 133 Abgeordnete, ein Abgeordneter stimmte dagegen und ein weiterer enthielt sich der Stimme. Damit wurden die Novellen zum Gesetz über die Bodenschätze in zweiter Lesung verabschiedet. Sie sehen u.a. vor, dass die Konzessionsdauer auf 60 Jahre verlängert werden kann. Die Abgeordneten der Fraktion „BSP für Bulgarien“ bleiben der Abstimmung fern.

Damit scheiterte das 22. Veto des Staatspräsidenten, das er seit seinem Amtsantritt eingereicht hat. Lediglich zwei Mal fand ein Veto von ihm Beachtung.

Nach der Abstimmung schloss die Parlamentspräsidentin Zweta Karajantschewa die erste Sitzung der Abgeordneten nach der Sommerpause. Die nächste findet morgen ab 9 Uhr Ortszeit statt.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Dimitar Glawtschew

Premier fordert Parlament auf, Namensstatus der Bulgarischen Orthodoxen Kirche gesetzlich zu regeln

Die Position der Regierung ist konstant. Die Bulgarische Orthodoxe Kirche ist eine einzige und unteilbar, ihre Einheit ist für die Gesellschaft von besonderer Bedeutung.  Unter Berücksichtigung der Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit und der..

veröffentlicht am 09.01.25 um 12:48

Grünes Ticket für öffentliche Verkehrsmittel in Sofia wegen schmutziger Luft

Nachdem in der Luft über Sofia tagelang Feinstaubwerte jenseits der Grenzwerte gemessen wurden, hat die Stadtverwaltung von Sofia als Maßnahme zur Lösung des Problems für den 9. und 10. Januar ein grünes Ticket im Wert von 1 Lew für Fahrten mit..

veröffentlicht am 09.01.25 um 09:25

Autokorso gegen schlechten Zustand der Straßen im Nordwesten Bulgariens

Mehrere Bürgervereinigungen aus Lom und Kosloduj organisieren einen Protest und einen Autokorso gegen den schlechten Zustand der Straßen in Nordwestbulgarien und insbesondere auf der Straße Lom - Kosloduj, auf der viele Menschen aus Lom, die im..

veröffentlicht am 09.01.25 um 08:30