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Die EU-Fördergelder: wichtiges Instrument, aber kein Zauberstab

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Der Großteil der Bulgaren sind überzeugte Europäer. Die Umfragen der Soziologen belegen seit Jahren, dass Bulgarien zu den ausgeprägten EU-freundlichen Mitgliedsländern gehört. Die Europäische Union ist in vielen Köpfen unserer Landsleute nichts weiter, als der reiche Onkel aus dem Westen, der Geschenke austeilt. Für die armen Bulgaren ist der reiche Onkel sehr wichtig, ja überlebenswichtig, da sie hoffen, dass seine Großzügigkeit ihnen ein besseres Leben bescheren wird. Diese Vorstellung von der Europäischen Union ist natürlich völlig daneben. Die EU-Subventionen können Prozesse im Land lediglich unterstützen, jedoch nicht durchführen.

Die Gesamtsumme der EU-Gelder für Bulgarien seit seinem Beitritt zur Europäischen Union 2007 beläuft sich auf 9,3 Milliarden Euro. Der Kassensturz der Regierung Ende 2014 hat ergeben, dass Bulgarien knapp 70 Prozent der Fördermittel abgerufen hat. Dieser Prozentsatz kann noch leicht ansteigen, da Sofia auch 2015 berechtigt ist, Subventionen abzurufen. Und dennoch – ein Drittel der dem Land zustehenden Gelder bleiben ungenützt. Als Hauptgrund wird die Verwaltung genannt – seit Jahren ist sie ein fatales Hindernis für die Abwicklung EU-finanzierter Projekte in Bulgarien. Das jüngste Beispiel ist aus dem vergangenen Jahr, als Brüssel die Finanzierung von zwei der insgesamt sieben operationellen Programme wegen Mängel in der Projektgestaltung auf Eis gelegt hat. Das Ziel für 2015 lautet, insgesamt 2,5 Milliarden Euro abzurufen. Die pessimistischen Prognosen der Experten prophezeien, dass Bulgarien Probleme mit den Zahlungen zu drei EU-Programmen haben wird.

Wie wichtig sind die EU-Gelder für die heimische Wirtschaft? Die Meinungen der Experten gehen auseinander. Fest steht, dass zwei Drittel der öffentlichen Investitionen in Bulgarien aus den EU-Töpfen kommen, da das Land keine eigenen Ressourcen hat. Ein anderer Vergleich zeigt jedoch, dass die EU-Gelder nur 4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmachen – in den acht Mitgliedsjahren Bulgariens stehen den 9,3 Milliarden Euro EU-Hilfen 250 Milliarden Euro nationale Haushaltsmittel gegenüber. Dennoch gehört Bulgarien zu den Top 5 Nettoempfängern in der EU.

Somit ist die EU kein reicher Onkel, der Geschenke austeilt und mit einem Zauberstab Probleme löst. Doch, diese Vorstellung hat sich in den Köpfen vieler Bulgaren fest verankert und es ist eine Aufgabe der Regierung in Sofia, aber auch der EU-Kommission in Brüssel, die Dinge ins richtige Licht zu rücken.

Übersetzung: Vessela Vladkova



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