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ITN nimmt Gespräche über Expertenkabinett auf

Toschko Jordanow
Foto: BTA

Die Parlamentsfraktion der Partei „Es gibt ein solches Volk“ (ITN) kündigte an, dass sie heute Verhandlungen mit den anderen politischen Kräften und unabhängigen Abgeordneten in der 50. Volksversammlung aufnimmt, nachdem sie von Präsident Rumen Radew das dritte und letzte Sondierungsmandat zur Bildung einer Regierung erhalten hat.

Der Fraktionsvorsitzende der kleinsten Parlamentsfraktion im derzeitigen Parlament, Toschko Jordanow, sagte, die Partei hoffe, dass bis Ende der Woche klar werde, ob es möglich sei, den dritten Regierungsauftrag umzusetzen. 

Die ITN setzt auf die Bildung eines Expertenkabinetts mit breiter Unterstützung.

Die GERB-SDS hat wiederholt erklärt, dass sie ein mit dem zweiten oder dritten Regierungsauftrag gebildetes Kabinett nicht unterstützen werde.

Gestern erklärte die DPS-Fraktion um Deljan Peewski, dass sie nicht an den Verhandlungen über das dritte Mandat teilnehmen werde, während die abtrünnige Gruppe von DPS-Abgeordneten um den Ehrenvorsitzenden Ahmed Dogan sich an den Verhandlungen beteiligen will.

Die BSP und die PP-DB haben zugesichert, dass sie der Einladung des ITN nachkommen werden.




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