Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Nikolaj Denkow: Die Bürger entscheiden, wie es weitergeht

Nikolaj Denkow und Rumen Radew
Foto: BGNES

Gemäß dem Verfassungsverfahren erteilte Präsident Rumen Radew den Auftrag zur Regierungsbildung Nikolaj Denkow, dem von der zweitgrößten Fraktion der 49. Volksversammlung, der PP-DB, nominierten Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Der Regierungsauftrag wurde Präsident Radew unverzüglich und unerfüllt zurückgegeben.

„Ich werde das Mandat unerfüllt zurückgeben, denn in der derzeitigen Volksversammlung gibt es keine Unterstützung mehr für das Regierungsprogramm, auf das wir uns vor neun Monaten mit GERB-SDS geeinigt hatten. Es gibt auch keine Unterstützung für die Reformen, die die Grundlage für die Bildung dieser Regierung waren. Die Koalition GERB-DPS will Wahlen, und das ist das Ergebnis ihres Wunsches“, erklärte Denkow.

Die bulgarischen Bürger müssten entscheiden, in welche Richtung die Regierung des Landes führen soll und ob sie „eine magere Pizza oder einen europäischen Weg für Bulgarien, bei dem die Einkommen steigen“ wollen, so Denkow.

Das erste Mandat, das an GERB-SDS ging, erwies sich als erfolglos. Es wurde von der Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidenten der größten parlamentarischen Kraft, Maria Gabriel, zurückgegeben.

Das dritte Mandat wird laut Verfassung durch eine Entscheidung des Präsidenten innerhalb von sieben Tagen an eine der anderen parlamentarischen Kräfte vergeben.

Wird keine Einigung über die Bildung eines Kabinetts erzielt, muss der Präsident eine geschäftsführende Regierung ernennen und innerhalb von zwei Monaten nach erneuten Konsultationen mit den Parlamentsfraktionen Neuwahlen ausrufen.

Die jüngsten Verfassungsänderungen sehen vor, dass der Präsident den Parlamentspräsidenten, den Gouverneurs oder stellvertretenden Gouverneurs der Bulgarischen Nationalbank, den Präsidenten oder stellvertretenden Präsidenten des Rechnungshofs und den Bürgerbeauftragten oder seinen Stellvertreter als geschäftsführenden Ministerpräsidenten wählen darf.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Dimitar Glawtchew repräsentiert Bulgarien auf Ukraine-Gipfel

Der geschäftsführende Premierminister Dimitar Glawtchew nimmt heute und morgen am ersten Friedensgipfel für die Ukraine auf dem schweizer Bürgenstock teil. Das von der Schweiz und der Ukraine organisierte Forum soll einen Rahmen für künftige..

veröffentlicht am 15.06.24 um 12:13

Süße Kreationen bringen Besucher in Slatograd in Versuchung

Am 15. und 16. Juni finden sich zum 8. Mal heimische Konditoren und Dekorateure in der südbulgarischen Stadt Slatograd zum nationalen Treffen „Kunst aus Zucker: Zuckeretüden aus Slatograd“ ein. Die Chefköchin Maria Ostürk und bulgarische..

veröffentlicht am 15.06.24 um 08:20

Wetteraussichten für Samstag, den 15. Juni

Am Samstag wird es meist sonnig sein. In den Morgenstunden wird die Sicht in den Ebenen stellenweise eingeschränkt sein. Am Nachmittag entwickeln sich vor allem über den östlichen und bergigen Gebieten Wolken, aber es bleibt niederschlagsfrei...

veröffentlicht am 14.06.24 um 19:45