Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Parlament konnte kein Quorum erzielen, um zu tagen

Dessislawa Atanassowa
Foto: BGNES

Da im Parlament kein Quorum zustande kam, wird es am ersten Arbeitstag nach der Pause, die es sich im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen gegeben hat, nicht tagen.

 Das Parlament ist ohne Quorum, wir werden morgen um 9.00 Uhr fortfahren, verkündete der Parlamentspräsident Rossen Scheljaskow. Im Saal waren Abgeordnete von der Koalition „Wir setzen die Veränderung fort–Demokratisches Bulgarien“ (PP-DB), „Wasraschdane“, „BSP für Bulgarien“ und „Es gibt ein solches Volk“. Doch die Sitze von GERB-SDS und DPS blieben leer.

„Wir haben eine Fraktionssitzung in der Parteizentrale“, sagte die Vorsitzende der GERB-SDS-Fraktion, Dessislawa Atanassowa. 

Es gebe viele Themen, die im Detail analysiert werden müssten, darunter die Umsetzung des Regierungs- und Gesetzgebungsprogramms der Regierungskoalition mit PP-DB.

„Wir sind besorgt darüber, dass Entscheidungen, einschließlich Gesetzesinitiativen, getroffen werden, ohne mit uns besprochen zu werden“, erklärte Atanassowa.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Verfassungsgericht leitet Verfahren über Antrag des Präsidenten auf Aufhebung von Verfassungsänderungen ein

Das Verfassungsgericht hat ein Verfahren über den Antrag von Präsident Rumen Radew eingeleitet, die von der 49. Volksversammlung vorgenommenen Änderungen des Grundgesetzes für verfassungswidrig zu erklären. Die Einwände des..

veröffentlicht am 22.11.24 um 10:05

Neuer Anlauf zur Wahl eines Parlamentspräsidenten

Nachdem die Abgeordneten auch bei ihrem vierten Versuch, einen Parlamentspräsidenten zu wählen, gescheitert sind, kommen sie heute um 10.00 Uhr erneut zusammen, um einen neuen Anlauf zu nehmen. Bei der jüngsten Sitzung am am 20. November..

veröffentlicht am 22.11.24 um 09:10

Vertreter der orthodoxen Welt treffen zum 100. Jahrestag der Alexander-Newski-Kathedrale in Sofia ein

Am 22. und 23. November begeht die Bulgarische Orthodoxe Kirche feierlich den 100. Jahrestag der Einweihung der Patriarchenkathedrale „Hl. Alexander Newski“. Aus diesem Anlass treffen Delegationen aller orthodoxen Kirchengemeinden in Bulgarien..

veröffentlicht am 22.11.24 um 08:30