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Daniela Maschewa wird als Generalstaatsanwältin fungieren

Daniela Maschewa
Foto: BGNES

Die stellvertretende Generalstaatsanwältin Daniela Maschewa wird den Generalstaatsanwalt vertreten, während Iwan Geschewin Straßburg weilt.

Bevor der Oberste Justizrat die vorzeitige Absetzung von Geschew beschlossen hat, nahm die Sofioter Aufsichtsstaatsanwaltschaft das Vorverfahren wegen Verstößen im Zusammenhang mit dem Bau der Gaspipeline „Turkish Stream“ wieder auf.

Das geschah auf Antrag der Oberstaatsanwaltschaft, nachdem die Ablehnung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft einer amtlichen Kontrolle unterzogen wurde.

„Turkish Stream“ verbindet Russland mit der europäischen Küste der Türkei auf dem Grund des Schwarzen Meeres. Über Bulgarien führt die Gasleitung nach Serbien und Ungarn. Der bulgarische Abschnitt der Pipeline wird „Balkan Stream“ genannt.

Geschew hat das Parlament außerdem aufgefordert, die Immunität von Kiril Petkow, dem ehemaligen Premierminister und Ko-Vorsitzenden der Partei „Wir setzen die Veränderung fort“ aufzuheben, weil er 2021 eine falsche Staatsbürgerschaftserklärung abgegeben hatte.




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