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Parlamentswahlen 2023

Erneut Parlamentswahlen in Bulgaren

Bulgaren wählen 240 Abgeordnete für das 49. Parlament

Am heutigen Tag um Punkt 7 Uhr OEZ begannen die vorgezogenen Parlamentswahlen. Es sind die Fünften in den letzten zwei Jahren.

Etwas mehr als 6,5 Millionen Bulgaren können von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und ihre Stimme nach eigenem Ermessen für eine bessere Zukunft des Landes abgeben. Stimmberechtigt sind alle bulgarischen Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, die sich nicht in Haft befinden und keine Freiheitsstrafe verbüßen, unabhängig davon, in welchem ​​Land sie sich befinden. Personen mit einer ständigen Aufenthaltsgenehmigung in der Republik Bulgarien, die keine bulgarischen Staatsbürger sind, haben kein Recht, sich an Parlamentswahlen zu beteiligen.

Die Zentrale Wahlkommission präzisiert, dass das einzige Dokument, das zum Wählen im Land berechtigt, ein gültiger Personalausweis/Identitätskarte ist; bulgarische Staatsbürger, die bis zum 31.12.1931 geboren worden sind, dürfen mit einem grünen Personalausweis ihre Identität bestätigen.

4.566 Kandidaten für die Abgeordnetensitze, Vertreter von 15 Parteien und 7 Koalitionen, kämpfen um das Vertrauen der Wähler. Traditionell wird in Bulgarien in insgesamt 31 Mehrmandat-Bezirken gewählt, die entsprechend der regionalen Aufteilung des Landes festgelegt sind. Jeder Bezirk stellt mindestens 4 Parlamentsabgeordnete.

In diesem Jahr gibt es Neuerungen. Der Papierstimmzettel wurde wiedereingeführt und jeder Wähler, der in einem Wahllokal mit mehr als 300 Wählern seine Stimme abgibt, darf selbst entscheiden, wie er abstimmen möchte - per Maschine oder mit einem Papierstimmzettel. Insgesamt wurden im Land 11.818 Wahllokale eingerichtet, in 9.366 von ihnen stehen Wahlgeräte zur Verfügung.

Die Abstimmung kann auch mit einem mobilen Wahllokal erfolgen, sofern ein Antrag darauf bis zum 18. März gestellt worden ist. Die Stimmabgabe mit einer Begleitperson ist nur zulässig, wenn ein Bürger aus gesundheitlichen Gründen sein Wahlrecht nicht allein ausüben kann. Die Zentrale Wahlkommission verweist darauf, dass Analphabetismus nicht dazu berechtigt, eine Begleitperson einzubeziehen.

Erstmals wird eine Videoüberwachung in den Wahllokalen durchgeführt; nach Ende des Wahltages wird die Auszählung der Stimmzettel aufgezeichnet.

Laut Gesetz dauert der Wahltag bis 20 Uhr OEZ.

Die heutigen fünften vorgezogenen Parlamentswahlen kosten Bulgarien 87,7 Millionen Lewa (ca. 44,86 Mill. Euro). Ob sie die letzten für dieses Jahr sein werden bleibt abzuwarten.

Zusammengestellt: Wessela Krastewa
Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow




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