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Scharfe Reaktionen nach Scheinreferenden in besetzten ukrainischen Gebieten

Foto: EPA/BGNES

Die veröffentlichten Ergebnisse der nach internationalem Recht ungesetzlichen Volksbefragungen in den besetzten ukrainischen Gebieten zeigen die einstimmige Unterstützung für den Anschluss dieser Gebiete an Russland, berichtet die DPA. Nach Angaben der Besatzungsverwaltung sollen nach Auszählung der Stimmen in der selbsternannten Volksrepublik Donezk 99 % für den Anschluss an Russland und in der Volksrepublik Lugansk 98 % gestimmt haben. In Saporoschje sollen mehr als 93 % der Teilnehmer am "Referendum" erklärt haben, Teil Russlands werden zu wollen und in der Region Cherson über 87 %. 
Analysten zufolge werde der Anschluss dieser Gebiete voraussichtlich in den kommenden Tagen beginnen, nachdem die von Moskau ernannten Besatzungsverwaltungen formell die Anträge auf Aufnahme in die Russische Föderation beim russischen Präsidenten Wladimir Putin eingereicht haben, berichtet die BTA.
Als Reaktion darauf erklärten Kiew und viele Länder auf der ganzen Welt die "Referenden" in den vier teilweise besetzten ukrainischen Regionen für gesetzwidrig. Kanada hat seine Absicht angekündigt, neue Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen zu verhängen. Auch Deutschland ist kategorisch, dass es die Ergebnisse des Referendums nicht anerkennen werde. Bezüglich der Rüstungslieferungen an die Ukraine hält Deutschland an seiner Position fest, dass die Ukraine unverzüglich sowjetische Panzer und Schützenpanzer in einsatzfähigem Zustand von den NATO-Staaten erhalten sollte, deren Bestände dann nach und nach von Deutschland und anderen Staaten mit westlicher Ausrüstung nach dem so genannten Circular Exchange ersetzt werden, informiert die BTA.



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