Blickpunkt Balkan

Ein Drittel der Türken sehen in Bulgarien kulturverwandtes Land

Zwei Drittel der Türken würden für eine EU-Mitgliedschaft ihres Landes stimmen. Unter den jungen Menschen unter 24 Jahren unterstützen über 70 Prozent die EU. Mehr als ein Drittel der Befragten ist der Meinung, dass die Türkei am engsten mit den EU-Ländern zusammenarbeiten sollte. Russland wird von 14 Prozent und den USA von 9 Prozent bevorzugt, so eine Studie des „German Marshall Fund of the United States“. Die Öffentlichkeit der Türkei betrachtet die EU als engsten Partner in internationalen Angelegenheiten, aber 39,7 Prozent sind davon überzeugt, dass ihr Land der EU nie beitreten werde. Nur 13 Prozent erwarten einen EU-Beitritt in den kommenden in 5 Jahren und mehr als ein Drittel in den nächsten 10 bis 15 Jahren. Zwei Drittel der Türken sehen in den USA die größte Bedrohung für die Interessen der Türkei. Russland und Griechenland stellen für 19 Prozent bzw. 15,3 Prozent der Türken eine Gefahr dar. Auf die Frage nach dem Land, demgegenüber sie die größte kulturelle Nähe empfinden, nannten 46,4 Prozent Deutschland und an zweiter Stelle (33%) Bulgarien.

Premier Nordmazedoniens Zaev entschuldigt sich bei Griechenland

Griechenland hat die Zusammenarbeit mit Nordmazedonien eingefroren, weil Skopje den Vertrag von Prespa, der für die euro-atlantische Integration des Landes von entscheidender Bedeutung ist, nicht eingehalten hat. Athen hat Nordmazedonien aufgefordert, das Prespa-Abkommen über den Namen des Landes in allen Zusammenhängen, auch bei internationalen Sportveranstaltungen, vollständig umzusetzen. Die griechische Seite hat die Ratifizierung von drei zwischen den beiden Ländern unterzeichneten Kooperationsvereinbarungen auf September verschoben, schreibt die Zeitung „Kathimerini“. Der Premierminister Nordmazedoniens Zoran Zaev gab zu, dass er einen Fehler gemacht habe und rechtfertigte sich damit, dass er im Alter von 47 Jahren ist und wenn man so viele Jahre ein Wort (Mazedonien) gebraucht hat, es auch ab und zu versehentlich wiederverwendet. „Kathimerini“ zitiert Zaev, der hinzufügt, er glaube an das Prespa-Abkommen und sei „sein größter Anhänger“.

Serbien mit Erklärung Montenegros über Srebrenica unzufrieden

Der serbische Innenminister Aleksandar Vulin reagierte scharf auf die Verabschiedung einer Resolution zu Srebrenica durch Montenegro. Das Parlament in Podgorica hat im Einklang mit der diesbezüglichen Resolution des Europäischen Parlaments die Leugnung des Völkermords von Srebrenica verboten, berichtete BGNES. Vulin sagte, dass die Namen derjenigen, die im montenegrinischen Parlament für die Resolution gestimmt haben, „von Serben durchgestrichen“ wurden, und forderte, dem montenegrinischen Premierminister Zdravko Krivokapić die Einreise nach Serbien zu verbieten. „Präsident Aleksandar Vučić ist kein Mensch, der Verbote mag, aber ich werde ihn bitten, diejenigen, die für die Resolution gestimmt haben, die Einreise nach Serbien zu verbieten, damit wir ihre Familien, die sich in Belgrad gut eingerichtet haben, nur in Montenegro sehen können“, zitiert Serbisches Staatsfernsehen RTS die Worte Vulins.

Kroatien stellt Bedingungen an EU-Beitrittsgespräche mit Serbien

„Wenn Serbien der EU beitreten will, muss es eine Reihe von Bedingungen erfüllen“, sagte der kroatische Außenminister Gordan Grlić-Radman während des Rates für Allgemeine Angelegenheiten in Luxemburg. „Serbien braucht klare Antworten, vor allem substanzielle und dauerhafte Fortschritte in Schlüsselbereichen. Serbien muss in Schlüsselbereichen signifikante und nachhaltige Fortschritte vorweisen und den Willen zeigen, alle notwendigen Kriterien zu erfüllen. In diesem Sinne betrachten wir die Rechtsstaatlichkeit, die Frage der Vermissten und der Rechte von Kriegsopfern, die Verfolgung von Kriegsverbrechen, die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof, die Anerkennung des Völkermords von Srebrenica, die Stärkung der gutnachbarlichen Beziehungen sowohl zur EU als auch zu Drittstaaten“, zitiert das kroatische Portal Index.hr.

Treffen der Staatsanwälte des Balkans in Sofia veranstaltet

Staatsanwälte aus 9 Balkanländern diskutierten in Sofia über die Rolle der Staatsanwaltschaft bei der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit. Die vorherige Konferenz der Magistrate fand 2019 in Bursa statt.

„Druck gegen die Unabhängigkeit von Staatsanwälten, insbesondere von Politikern, ist inakzeptabel. Eine wirksame Strafverfolgung ist die größte Garantie für Rechtsstaatlichkeit, Vertrauen in Institutionen und eine prosperierende Wirtschaft.“ Diese Position vereinte Vertreter von Griechenland, der Türkei, Nordmazedonien, Albanien, Serbien, Slowenien, Bosnien und Herzegowina und Montenegro.

Der bulgarische Generalstaatsanwalt Iwan Geschew meinte, dass die wirksamste Waffe im Kampf gegen die Kriminalität der persönliche und berufliche Kontakt zwischen den Staatsanwälten sei.

Rumänische Touristen unzufrieden über Warteschlangen an griechischer Grenze

„Ein Film, den rumänische Bürger erneut sehen.“ Mit diesen Worten kommentierte die Sprecherin des rumänischen Außenministeriums, Oana Dari, die Warteschlangen bei der Einreise nach Griechenland. „Die Verwaltung der Grenzübergänge ist allein Sache der griechischen Behörden. Es gibt einen Unterschied zwischen den offiziellen Verordnungen, die die Behörden aller Länder mitteilen, und der Art und Weise, wie sie umgesetzt werden. Eine wirksame Durchsetzung hängt von den griechischen Behörden ab“, sagte sie gegenüber dem Fernsehsender DIGI24. Betroffene Touristen sagten gegenüber den Medien, dass alles von der Zeit für die Abfertigung durch die Grenzbeamten abhänge. Wenn es früh morgens ist, können die Kontrollen nur 2 bis 3 Minuten dauern, aber nach 9 Uhr am Vormittag könne es ganze Stunden dauern. Die meisten Befragten sind pessimistisch, dass sich die Situation im Sommer ändern werde.