Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Verfahren zur Wahl eines Sonderstaatsanwalts eingestellt

Foto: Archiv

Der Oberste Justizrat hat das Verfahren zur Wahl eines Sonderstaatsanwalts zur Untersuchung des Generalstaatsanwalts und seiner Stellvertreter eingeleitet und sofort wieder ausgesetzt, teilte unsere Reporterin Silvia Welikowa mit. Der Grund für diese Entscheidung ist, dass das Verfassungsgericht noch nicht entschieden hat, ob der Posten des Sonderstaatsanwalts dem Grundgesetz widerspricht. Die Verfassungsrichter wurden von Präsident Rumen Radew unmittelbar nach Inkrafttreten der von der 44. Volksversammlung verabschiedeten Änderungen des Justizgesetzes und der Strafprozessordnung zu dieser Frage angerufen. Im Laufe des heutigen Tages wird auch eine Stellungnahme zum Verfassungsfall erwartet.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Ermittlung von DANS verwirft „bulgarische Verbindung“ zu explodierten Pagern im Libanon

Nach Medienberichten, darunter Behauptungen der ungarischen Website Telex, dass ein in Bulgarien eingetragenes Unternehmen die libanesische Hisbollah-Organisation mit Pagern beliefert habe, die gleichzeitig im Libanon und in Syrien explodierten und..

veröffentlicht am 20.09.24 um 11:22

Europaabgeordnete Elena Jontschewa traf sich mit bulgarischen Geiseln im Jemen

„Nach einer langen Reise von der Hauptstadt Sanaa in die Hafenstadt Hudaida ist es mir gelungen, die beiden Bulgaren im Jemen zu treffen“, sagte die bulgarische Europaabgeordnete Elena Jontschewa. Das Treffen fand vor dem Schiff „Galaxy Leader“,..

veröffentlicht am 20.09.24 um 10:25

Internationales Folklorefestival „Meer aus Rhythmen“ in Baltschik

Das internationale Folklorefestival „Meer aus Rhythmen“ findet von heute bis zum 23. September in der Schwarzmeerstadt Baltschik statt. Mehr als 1.200 Künstler haben sich für die Teilnahme an dem Festival angemeldet, das Wettbewerbscharakter..

veröffentlicht am 20.09.24 um 09:05