Nach einer Sitzung des Rates der Regierungskoalition gab Ministerpräsident Bojko Borissow ein Paket mit Finanzmaßnahmen bekannt, das den Betroffenen von der Corona-Krise zugutekommen soll. Die Finanzhilfe ist in Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro und ist vor allem für Rentner, Arbeitslose, Mediziner und Unternehmen gedacht.
Die Ausgaben für das Personal jener Einrichtungen, die mit der Bewältigung der Folgen der Pandemie beauftragt sind, sollen um 30 Prozent erhöht werden. Es handelt sich um Strukturen des Gesundheitsministeriums, Arbeitsministeriums, Innenministeriums, der Krankenkasse und der Sozialversicherung u.a. Erhöht wird die Vergütung der Nachtdienste und Einsätze sowie der zusätzlich geleisteten Arbeit seitens der Personen, die in den ersten Reihen gegen die Seuche ankämpfen. Eine zusätzliche Finanzhilfe solle es für die Gesundheitsfürsorge in den Schul- und Vorschuleinrichtungen, Seniorenheimen und Behindertenheimen geben. Auch werden die Zuschüsse für die Krankenhäuser erhöht.
Die Rentner sollen drei Monate in Folge zusätzlich je 50 Lewa (ca. 25 Euro) zu ihrer Rente ausgezahlt bekommen. Das minimale Arbeitslosengeld pro Tag soll von 4,60 Euro (9 Lewa) на 6,14 Euro (12 Lewa) ansteigen. Auch werden die Arbeitslosen drei Monate länger Arbeitslosengeld beziehen können.
Das Paket an Finanzmaßnahmen schließt nicht die freischaffenden Künstler aus, die mit insgesamt etwas weniger als 8 Millionen Euro (15 Millionen Lewa) bedacht sind.
Die Wirtschaftsmaßnahmen sehen ferner Mittel zur Stimulierung der einheimischen und ausländischen Investoren, eine Unterstützung für Reiseveranstalter und eine Förderung des Inlandtourismus vor.
Für soziale Maßnahmen sind insgesamt 595 Millionen Euro (1,163 Mill. Lewa) und für wirtschaftliche Maßnahmen 374 Millionen Euro (731 Mill. Lewa) geplant.
„Die Mittel werden aus der Steuerreserve kommen, so dass wir keine Kredite aufzunehmen brauchen“, betonte Premier Borissow. Das Maßnahmenpaket tritt am 1. August dieses Jahres in Kraft.
Der epidemiologische Ausnahmezustand wurde um einen weiteren Monat verlängert, informierte der Ministerpräsident.
Redaktion: Miglena Iwanowa
Übersetzung: Wladimir Wladimirow
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