Wichtige Epidemie-Maßnahmen bleiben auch nach Notstand in Kraft

Auch nach dem Ende des Notstands am 13. Mai bleiben einige der Maßnahmen zur Begrenzung der Verbreitung von Covid-19 in Kraft. Weiterhin gilt, soziale Distanz zu halten und in öffentlichen Verkehrsmitteln und Innenräumen Schutzmasken zu tragen. Bei Nichteinhaltung dieser Bestimmungen beträgt die Geldbuße zwischen 153 und 511 Euro. Personen unter 60 Jahren sollten es weiterhin unterlassen, zwischen 8:30 und 10:30 Uhr einzukaufen. Dieser Zeitraum ist Senioren vorbehalten. Personen, die mit Covid-19 infiziert sind, sowie Personen, die aus Ländern mit Coronavirus in Bulgarien einreisen, unterliegen der obligatorischen Quarantäne.

Außenministerin rät von Reisen außerhalb Europas ab

„Reisen außerhalb Europas sind in diesem Sommer wenig wahrscheinlich. Ich rate den Menschen, sich keine falschen Pläne zu machen“, sagte die bulgarische Außenministerin Ekaterina Sachariewa in einem Fernsehinterview. Bis Ende Mai werde die 14tägige Quarantäne für alle Besucher Bulgariens bestehen bleiben, unabhängig aus welchem Staat sie kommen. Nach dem 15. Juni könnte diese Maßnahme für jene Reisenden entfallen, die aus Ländern mit geringerem Risiko stammen.

Nahezu 500 Corona-Patienten geheilt

Laut Angaben des Gesundheitsministeriums wurden in Bulgarien seit beginn der Corona-Seuche insgesamt 2.069 Covid-19-Infektionen diagnostiziert. 499 Patienten gelten als genesen. Insgesamt 96 Menschen in Bulgarien sind Opfer der Seuche geworden.

Staatspräsident ruft Verfassungsgericht wegen neuen Corona-Maßnahmen an

Der bulgarische Staatspräsident Rumen Radew unterzeichnete die Novellen zum Gesundheitsgesetz, werde sich jedoch wegen einigen der Maßnahmen an das Verfassungsgericht wenden. „Das Fehlen eines Plans der Regierung führte zu einer Billigung der Novellen im letzten möglichen Augenblick und mit unklaren und widersprüchlichen Anordnungen“, kommentierte Radew. Er habe seine Unterschrift unter die Novellen gesetzt, damit die soziale und wirtschaftliche Unterstützung für die Bürger und Unternehmer nicht abgebrochen wird, die von der Corona-Seuche betroffen sind und unter den Bedingungen der Krise, wachsender Arbeitslosigkeit und Einkommensverlusten leben müssen, verlautbarte das Präsidialamt.

Jedes Hotel muss über Isolationsräumlichkeiten verfügen

Das bulgarische Tourismusministerium veröffentlichte ein Projekt über die Tätigkeit der Hotels und gastronomischen Einrichtungen nach Ende des Notstands. Die Maßnahmen wurden vom Tourismus- und dem Gesundheitsministerium gebilligt. In den genannten Einrichtungen muss ein Abstand zwischen den Besuchern von mindestens 1,5 Metern eingehalten werden. Verboten sind größere Menschenansammlungen in den Korridoren und Gemeinschaftsräumen. Für Gäste und Personal müssen an sichtbaren Stellen Desinfektionsmittel zugänglich sein. Die Nutzung von Fahrstühlen wird auf ein Minimum an Personen reduziert. Die Speisungen müssen in offenen Räumen organisiert werden. Verboten sind Selbstbedienung und direkter Kontakt der Gäste mit den angebotenen Speisen. Die Schwimmbäder werden mit Ausnahme der zugehörigen Spa- und Vergnügungseinrichtungen für Besucher geöffnet haben.

Absolventen werden feierlich verabschiedet

Premier Bojko Borissow ordnete die Ausarbeitung von Anti-Epidemie-Maßnahmen zur Verabschiedung der Abiturienten am Ende des Schuljahres an. Dafür werden Gesundheitsminister Kiril Ananiew und Bildungsminister Krassimir Waltschew zuständig sein. Die Entscheidung wurde nach einem Treffen von Bojko Borissow mit zwei Zwölftklässlerinnen getroffen, die ihn in einem Brief darum angehalten haben, ihren Schulabschluss feierlich auf dem Hof ihrer Schule begehen zu dürfen.

Zu Jahresbeginn schrieb das Budget noch schwarze Zahlen

Ende März wies das Budget einen Überschuss von 700.000 Euro auf. Die Auswirkungen der Krise auf die Staatskasse werden sich erst noch manifestieren, sagte die Regierung, nachdem sie Anfang 2020 die Ausführung des Staatshaushalts in bar überprüft hatte. Ende März beliefen sich die Steuerreserven auf über 5 Milliarden Euro. Die negativen Auswirkungen der Pandemie stehen noch bevor, beispielsweise die Verlängerung der Fristen für die Körperschaftsteuer und der niedrigere Wirtschaftsumsatz. Man geht davon aus, dass die Parameter der Haushaltsausführung im zweiten und dritten Quartal sichtbar werden. Um die Investitionen zu fördern, sehen wir keine Begrenzungen für die Zahlungen bei großen Infrastrukturprojekten vor, kommentierte Premier Bojko Borissow.

Wirtschaftsrückgang um 5% prognostiziert EBWE

Einen Rückgang um 5% für die bulgarische Wirtschaft prognostiziert die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE). 2021 könne es einen schnellen Wiederaufbau geben, doch das hänge von der Lockerung der Epidemie-Maßnahmen und der Dynamik der Infektion mit COVID-19 ab. Am stärksten von der Covid-Krise betroffen seien der Dienstleistungssektor, der Einzelhandel und der Tourismus.

Deutlicher Rückgang bei Exporten, Importen und Industrie im März

Von Januar bis März 2020 sind die bulgarischen Exporte gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 1,1 Prozent zurückgegangen. Es wurden Waren im Wert von über 7 Milliarden Euro ausgeführt, teilte das Nationale Statistikamt mit. Der größte Rückgang war im März mit 8,8 Prozent zu verzeichnen, als die Exporte 2,244 Milliarden Euro erreicht haben. Die Warenimporte waren im ersten Quartal gegenüber 2019 ebenfalls um 1,1 Prozent rückläufig. Im März 2020 sind die gesamten Warenimporte um 6,3 Prozent gesunken und beliefen sich auf 2,56 Milliarden Euro.

Zinsen für Einlagen und Kredite bleiben unverändert

Die Zinssätze für Kredite und Einlagen werden sich nicht ändern, prognostiziert die Vereinigung der Handelsbanken. Im Vergleich zu 2019 sind die Zinssätze gesunken. Die Wohnungskreditzinsen für private Haushalte liegen bereits unter 3 Prozent und für Einlagen bei 0,02 Prozent. In den ersten drei Monaten des Jahres 2020 waren die Haushalte am aktivsten in Bezug auf Kredite. Generell halten der Abwärtstrend bei unbedienten Krediten und das Wachstum bei den Einlagen an, teilte die Bulgarische Nationalbank BNB mit.

Ab 15. Mai öffnen Moscheen in Bulgarien

Der Großmufti Bulgariens Mustafa Hadschi ordnete die erneute Öffnung der Moscheen in Bulgarien nach Ende des Notstands an. Sie werden den Gläubigen ab Freitag, dem 15. Mai wieder für Gebete zur Verfügung stehen. Personen ohne Schutzmasken sollen keinen Zutritt zu den Moscheen erhalten. Auch müsse für eine Distanz zwischen den Gläubigen von mindestens 1,50 Meter gesorgt werden. Der Großmufti ordnete ferner an, dass Menschen aus Risikogruppen oder mit chronischen Erkrankungen von Moscheebesuchen absehen sollen. Auch sollen die Festgebete unter freiem Himmel stattfinden.

Kulturinstitutionen und Zoo in Sofia wieder für Besucher geöffnet

Die hauptstädtische Bibliothek und der Zoologische Garten offenen am 14. Mai wieder ihre Tore für Besucher, beschloss die Gemeindeleitung Sofias. Künstern der Hauptstadt sollen 20 Freilichtbühnen zur Verfühung stehen. Zur Diskussion wurde die Einrichtung von Autokinos gestellt.

Zusammengestellt: Diana Zankowa und das Nachrichtenteam