Erdbeben in Türkei fordert nahezu 40 Menschenleben

Die Zahl der Opfer des schweren Erdbebens vom Freitag vergangener Woche im Osten der Türkei ist mittlerweile auf 39 geklettert. Das Beben mit einer Stärke von 6,8 nach der Richter-Skala erschütterte die Provinz Elazığ; das Epizentrum befand sich bei der Stadt Sivrice. Die Bergungsarbeiten werden fortgesetzt; 45 Menschen konnten bisher aus den Trümmern geborgen werden. In Elazığ und Malatya wurden 80 Gebäude völlig zerstört; 645 sind stark beschädigt. Der türkische StaatspräsidentRecep Tayyip Erdoğan versprach, dass keiner der Leidtragenden obdachlos bleiben werde.

USA mischen sich in Streit zwischen Serbien und Kosovo ein

Der Sondergesandte des Weißen Hauses und Botschafter der USA in Deutschland, Richard Grenell, besuchte Pristina und Belgrad. Nach der Vereinbarung mit der Lufthansa zur Wiederbelebung der Flüge zwischen Serbien und dem Kosovo, hob Grenell hervor, dass in Ergebnis der jüngsten Verhandlungen auch die Eisenbahnverbindung zwischenMitrovica im Norden des Kosovo und der serbischen Hauptstadt Belgrad wieder genutzt werden solle. Der US-Sondergesandte verlangte von Pristina die Abschaffung der 100prozentigen Zölle auf serbische Waren mit den Worten, er sei nicht gekommen, um einem politischen Streit beizuwohnen, sondern um den freien Handel wiederherzustellen. In Belgrad verlangte Grenell mit nicht minder scharfem Ton, die Kampagne gegen die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo aufzugeben. Von serbischer Seite wurde versichert, dass vorübergehend die Handlungen gegen die Unabhängigkeit des Kosovo eingestellt werden, falls Kosovo die Zölle aufhebt. Das neue Nachbarland werde man jedoch nie anerkennen.

Nordmazedonien will Einfuhr bulgarischer Abfälle verbieten

Die Bürgervereinigung „02 Initiative“ forderte das völlige Verbot der Einfuhr jeglicher Arten von Abfällen in Nordmazedonien, die im Wärmekraftwerk Bitola verbrannt werden. Der Direktor der größten Mülldeponie bei Skopje „Drisla“, Goran Angelov, war kürzlich seines Amts enthoben worden. Zusammen mit zwei Italienern hatte er die Einfuhr von Abfällen nach Bulgarien organisiert, die auf den Häfen in Warna und Burgas entdeckt worden waren. Laut Angelov seien sie für das bulgarische Wärmekraftwerk „Bobow Dol“ bestimmt gewesen, während die bulgarische Staatsanwaltschaft behauptet, sie sollten in ein Werk in Plewen in Nordbulgarien befördert werden. Im Jahre 2014 hat Mazedonien 7,4 Millionen Tonnen Abfälle aus Bulgarien eingeführt. Wesentlich kleinere Mengen seien nach Serbien, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten gegangen, weisen Angaben des Nationalen Statistikamtes aus. Allein im vergangenen Jahr wurden 2 Millionen Tonnen Abfälle importiert.

Griechenland mit erhöhtem Kreditrating

Der griechische Finanzminister Christos Staikouras bestätigte, dass das Kreditrating Griechenlands erhöht worden sei. Nach 10 Jahren der Wirtschaftskrise haben die politische Stabilität und die strenge Steuerpolitik eine Perspektive für neue Investitionen und den freien Kapitalverkehr eröffnet, hieß es aus der griechischen Regierung. Nunmehr können die Versicherungsbeiträge der Arbeitgeber gesenkt werden, was auch eine Verringerung der Arbeitslosigkeit nach sich ziehen werde. Das konservative Kabinett distanzierte sich von einer Senkung des Mindestgehalts und steuerte eine neue Politik an, bei der die Einkommen und die Mittelschicht unterstützt werden, kommentieren Experten. Auf der Grundlage des erhöhten Kreditratings soll auch die Solidaritätssteuer gesenkt werden, die über 2 Millionen Griechen zahlen. Geplant ist, diese Steuer im Jahre 2021 abzuschaffen.

Rumänien und Ukraine streiten um Geschichte der Bukowina

Der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj sagte anlässlich des Tages der Einheit der Ukraine an 22. Januar, dass der Norden der Bukowina im Jahre 1919 von Rumänien okkupiert worden sei. Das rumänische Außenministerium forderte daraufhin eine Erklärung von Kiew und zeigte sich überrascht von der „falschen Auslegung der Geschichte“. Der in Rumänien akkreditierte ukrainische Botschafter entschuldigte sich für die Worte des Staatspräsidenten indem er meinte, dass es sich um einen Fehler bei der Übersetzung handle. Der ukrainische Staatschef habe über die Ereignisse von vor 100 Jahren gesprochen, dass „ein Großteil Galiziens von polnischen Truppen besetzt, der Norden der Bukowina von Rumänen und Transkarpatien zur Tschechoslowakei gekommen“ sei. Laut dem diplomatischen Dienst der Ukraine sei das Missverständnis auf die englischsprachige Übersetzung zurückzuführen, in der das Wort „einnehmen“ mit „okkupieren“ übersetzt worden sei.

Istanbul-Kanal bedrohe Zukunft des Vertrags von Montreux

Das Projekt zum Bau des Istanbul-Kanals, der parallel zum Bosporus verlaufen und das Schwarze Meer mit dem Marmarameer verbinden soll, stellt die Zukunft des Vertrags von Montreux in Frage, kommentierte das Medienunternehmen „Bloomberg“. Der Vertrag von Montreux von 1936 regelt den freien Schiffsverkehr durch die Dardanellen, das Marmarameer und den Bosporus. Um das Kanal-Projekt lukrativ zu machen, müssen für die Nutzung des Bosporus Gebühren erhoben werden, was zwangsweise Veränderungen des Vertrags von Montreux bedinge. Ihre Einwilligung dazu müssen 10 Staaten geben, die Vertragspartner sind. Mit einer Abänderung des Vertrages würden zwangsläufig auch die darin enthaltenen Militärklauseln geändert, womit sich keiner der Unterzeichnerstaaten einverstanden erklären würde, kommentieren Experten.

Zusammengestellt von: Iwo Iwanow

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow