Bulgarien ist ein friedfertiges Land und hat keine Reibereien oder Konflikte mit anderen Ländern, die nicht auf friedlichem Wege beigelegt werden könnten. Dessen ungeachtet verfügt Bulgarien über Streitkräfte und über eine Rüstungsindustrie. Seine Armee ist klein und professionell – ca. 33.000 Militärs und Zivilisten, die beim Verteidigungsministerium angestellt sind. Für ein kleines Land wie Bulgarien mag dies vernünftig sein und ausreichen, doch der Umstand, dass seine Armee über Kriegswerkzeug aus der Zeit des Kalten Krieges verfügt, ist nichts, worauf man stolz sein könnte.
Die nationale Rüstungsindustrie, die Bulgarien ebenfalls aus kommunistischen Zeiten geerbt hat, hat mehrere Krisen überstanden, konnte sich im Endeffekt an die modernen Gegebenheiten und Anforderungen anpassen und wieder Fuß fassen. Ihre Kunden befinden sich größtenteils im Ausland. Die bulgarischen Exporte von Munition und Militärtechnik beliefen sich letztes Jahr auf 1,2 Milliarden Euro. Das macht ein Wachstum von 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr aus. Es regnet weiter Aufträge, die Waffenfabriken arbeiten auf Hochtouren und suchen neue Mitarbeiter. In den heimischen 27 Rüstungsunternehmen arbeiten mittlerweile 30.000 Menschen. Verglichen mit den USA und Russland mögen die bulgarischen Militärexporte bescheiden anmuten, doch sind sie für unser kleines Land beeindruckend hoch und ein wichtiger Pfeiler unserer Wirtschaft.
Im Kontext dieser positiven Entwicklung der Rüstungsindustrie fallen die Höhe der vom Staat für Verteidigungszwecke vorgesehenen Mittel sowie der Rüstungsstand der bulgarischen Armee recht unbefriedigend aus. Im Jahr 2016 hat Bulgarien laut Eurostat 524,3 Millionen Euro für Verteidigung ausgegeben. 2017 ist der Anteil der Militärausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,28 Prozent auf 1,57 gestiegen. Unter den Nato-Mitgliedern reiht sich Bulgarien mit einem Jahreswachstum von 26 Prozent auf den zweiten Platz nach Rumänien (50 Prozent) ein. Für 2019 hat Bulgarien 940 Millionen Euro für Militärausgaben eingeplant. Das entspricht 1,58 Prozent seines BIP. Vor dem Hintergrund der insgesamt 957 Milliarden in allen Staaten der Allianz ist das zwar nicht viel, aber es zeichnen sich ein positiver Trend und ein Plus von 240 Millionen Euro im Vergleich zu diesem Jahr ab.
Eine Umrüstung und Modernisierung sind in allen drei Teilstreitkräften Bulgariens dringend notwendig: bei den Landstreitkräften, in der Marine und bei den Luftstreitkräften. Bislang liegt nicht Nennenswertes auf der Hand, ungeachtet der sporadischen und ungenügenden Lieferungen von Kampftechnik aus dem Ausland. In diesem Jahr blieb sogar ein Teil der vom Staat zur Verfügung gestellten Mittel für den Kauf von Kampftechnik ungenutzt. Grund dafür sind verschiedene Motive und schleppende Prozeduren. Das Verteidigungsministerium versichert, dass die Verhandlungen über die Zustellung neuer Militärtechnik gut vorankommen und im nächsten Jahr die ersten Deals zur Modernisierung der Armee unterzeichnet werden können. Das Geld dafür sei bereits vorhanden. Nun gilt es, die richtige Auswahl an gepanzerten Kampffahrzeugen für die Landstreitkräfte, von Kampfflugzeugen für die Luftstreitkräfte und von Schiffen für die Marine zu treffen. Das stimmt sowohl die Militär- als auch die Geschäftskreise hoffnungsvoll, denn die Chancen stehen gut, dass auch die bulgarische Rüstungsindustrie an der Modernisierung der Armee teilhat. Davon, dass sie dazu imstande wäre, zeugen die steigenden Exporte bulgarischer Waffensysteme, Ausrüstungen und Munition.
Übersetzung: Rossiza Radulowa
Die geschäftsführende Regierung hat die stellvertretende Ministerpräsidentin und Finanzministerin Ljudmila Petkowa angewiesen, bis zum 11. September einen Vorschlag zur Änderung des Konjunktur- und Nachhaltigkeitsplans im Rahmen des REpowerEU-Kapitels..
Die größte Gewerkschaft des Landes, die KNSB, fordert, dass im Staatshaushalt 2025 eine 10-prozentige Erhöhung aller Löhne vorgesehen wird. Nach den Berechnungen der KNSB würde das knapp 900 Millionen Euro kosten, sagte der Vorsitzende der..
Die Renten sollten durch eine Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge und die Abschaffung des maximalen Sozialversicherungseinkommens sowie die Abschaffung der maximalen Rente erhöht werden, empfahl der Internationale Währungsfonds (IWF) in einer..