„Dialoge mit den Bürgern“ – unter diesem Motto wurde in Sofia eine weitere Initiative der Vertretung der Europäischen Kommission in Bulgarien veranstaltet. Daran beteiligten sich auch der EU-Kommissar für den Euro und den sozialen Dialog Valdis Dombrovskis und der bulgarische Vizepremier Tomislaw Dontschew, der bei der letzten GERB-Regierung als Minister für die europäischen Fonds und die Wirtschaftspolitik zuständig war. Dialoge mit den Bürgern werden in vielen Städten EU-weit geführt, damit die Menschen ihre Meinungen zu Gehör bringen und Fragen diskutiert werden können, die sie bewegen und interessieren.

Eine Studie des Meinungsforschungsinstituts Gallup International, die Anfang 2018 vorgenommen wurde belegt, dass 48 Prozent der Bulgaren gegen die Einführung des Euro waren, während sie von 46 Prozent befürwortet wurde. Die Skeptiker fürchten, dass sie einen Preisanstieg und eine Inflation zur Folge hätte. Ungeachtet der zahlreichen politischen Treffen wohnte EU-Kommissar Dombrovskis dem Treffen mit bulgarischen Bürgern bei, um sie über manche Parameter von „Bulgariens Beitritt in die Eurozone“ zu unterrichten, wie das Thema der Diskussionen lautete.

„Alles weist darauf hin, dass Bulgarien weiter vorankommen will“, sagte EU-Kommissar Dombrovskis. „Die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft setzt auf solche Begriffe wie „Zukunft“, „Budget“ und „Balkan“ und die EU unterstützt technisch und finanziell Eurer Land auf dem Weg in die Eurozone. Das ist ein langer und beschwerlicher Weg, aber er lohnt sich, denn er geht mit sicheren Vorteilen für die Geschäftswelt einher und gewährleistet Wirtschaftswachstum und Stabilität, einen höheren Lebensstandard und einen Platz im Zentrum der EU. Um in die Eurozone zu kommen, muss ein Land seine Ängste überwinden, sich anstrengen, Leadership auf allen Verwaltungsebenen an den Tag legen, Wirtschaftswachstum und ein balanciertes Budget vorweisen können. Und es gibt auch ein neues Kriterium: Das Land muss der Bankenunion beitreten“, erläuterte Valdis Dombrovskis. 

Die Europäische Bankenunion wurde 2012 in Reaktion auf die Schuldenkrise in der Eurozone geschaffen. Eines ihrer Ziele besteht in der Aufsicht von Banken, um Insolvenzrisiken zu senken. Die Europäische Bankenunion verfügt über Mechanismen, die es ihr ermöglichen, rechtzeitigen einzugreifen und zu garantieren, dass bei einer eventuellen Bankpleite die Kosten an erster Stelle von ihren Aktionären und Kreditoren übernommen werden. So wird  der Möglichkeit vorgebeugt, dass die Refinazierung der Banken auf Kosten der Steuerzahler erfolgt. Das trägt zugleich auch zu mehr Vertrauen in den Bankensektor und den Euro als Währung bei.

„Bulgarien hat einen guten Stand zur Aufnahme in den Warteraum zur Währungsunion (den Wechselkursmechanismus II) erreicht. Es ist wirtschaftlich diszipliniert und vernünftig, verfügt über einen fixierten Wechselkurs, erfüllt alle Maastricht-Kriterien, die auf eine makroökonomische Stabilität ausgerichtet sind. Der Bankensektor ist liquid, das Land hat keine unbedienten Schulden. Bis vor geraumer Zeit waren in Bulgarien gewisse makroökonomische Ungleichgewichte zu beobachten, doch die Kennziffern verbessern sich. Mit dem EU-Beitritt 2007 hat in Bulgarien ein Prozess begonnen, der zu Ende gebracht werden sollte. Das Land weiß seine europäischen Partner zu überzeugen und es sieht ganz so aus, dass es schnell aufholen und die Unterschiede zu den restlichen Mitgliedsländern verringern wird. Die Aufnahme Bulgariens in die Eurozone hängt von der Europäischen Zentralbank und der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion ab. Ich bin aber der Meinung, dass die Frist von einem Jahr eine absehbare Möglichkeit ist“, sagte EU-Kommissar Valdis Dombrovskis.

Zu guter Letzt versuchte er, den Bürgern die Angst vor den negativen Auswirkungen nach der Einführung des Euro zu nehmen. Er sagte, es seien „Ausgaben von ca. 0,3 Prozent zu beobachten, aber die Nutzen sind größer als die Anhebung, falls der Prozess vom Wirtschaftsministerium gesteuert wird. In Lettland beispielsweise ist dies durch ein Memorandum für einen fairen Anschluss des Business an den Euro passiert. Die gemeinsame europäische Währung ist kein Allheilmittel und befreit die Staaten nicht von der Verantwortung, eine rationale Fiskalpolitik zu führen. Die EU-Regeln gelten für alle und wir raten im Prinzip den EU-Ländern, die Beschäftigung und die Einkommen zu steigern und zugleich die Steuern für niedrigbezahlte Arbeit zu senken“, unterstrich EU-Kommissar Dombrovskis.

Die einheitliche europäische Währung birgt laut der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zweifellose Vorteile, indem sie die Ausgaben für Finanzoperationen senkt und Reisen erleichtert. Beim Treffen mit den bulgarischen Bürgern erklärte Tomislaw Dontschew, dass die Eurozone ein gutes Millieu für die Entwicklung der Bulgaren sei und dass die EU ebenfalls Nutzen aus der Aufnahme Bulgariens in die Eurozone haben würde.

Übersetzung: Rossiza Radulowa