Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft Dimitris Avramopoulos erörterte mit bulgarischen Kollegen das Thema „Migration und Sicherheit in der Europäischen Union“. Das Forum wurde in der bulgarischen Hauptstadt Sofia von der Vertretung der Europäischen Kommission organisiert.
Avramopoulos zeigte hinsichtlich der Zukunft Europas Optimismus. Seiner Ansicht nach können die Herausforderungen auch als Anlass und Eingebung zu Veränderungen dienen. Die Union sei in der Lage, allen Schwierigkeiten adäquat zu begegnen:
„Die Emigrantenwelle kann in den EU-Bürgern Furcht wecken; wir müssen uns jedoch menschlicher gegenüber diesen Leuten verhalten, da bei der Schaffung der europäischen Länder Migranten beteiligt waren, wie auch Europäer in Ländern anderer Kontinente leben“, sagte weiter der EU-Kommissar. „Wenn wir Angst vor ihnen an den Tag legen, untergraben wir die Werte und Prinzipien der europäischen Zivilisation. Wir leben in einer Ära der Mobilität und aus diesem Grund sucht die EU nach einem Dialog und nach Zusammenarbeit sowohl mit den Herkunftsländern der Migranten als auch mit den Ländern, die sie auf ihrem Weg zu einem besseren Ort zum Leben passieren. Für uns ist es am wichtigsten, die illegale Migration in einen kontrollierten Prozess zu verwandeln. Wir erlauben jenen Emigranten in der EU zu bleiben, die unsere Gesetze achten. Jene, die es nicht tun, werden entsprechend unseren Mechanismen ausgewiesen, bei Achtung ihrer persönlichen Würde natürlich.“
Während der Gespräche in Sofia wurde u.a. auch die Frage angeschnitten, wie Bulgarien das Migrationsproblem während seiner EU-Ratspräsidentschaft behandeln soll.
„Eine der Verantwortungen des bulgarischen EU-Vorsitzes ist der Abschluss der Dubliner Reform“, meinte EU-Kommissar Avramopoulos. „Diese Reform, wie auch die Genfer Konvention sind veraltet und müssen dahingehend aktualisiert werden, um den Ländern, die als erste der Emigrantenwelle ausgesetzt sind, wie Bulgarien, Griechenland und Italien, mehr Gerechtigkeit wiederfahren zu lassen.“
Die Europäische Union kämpft gegen den Terrorismus und den religiösen Radikalismus, doch die größte Gefahr für Europa sei die Wiedergeburt des Nationalismus, warnte weiter Dimitris Avramopoulos. Dieser Nationalismus habe seinen Worten nach nichts mit dem gesunden Patriotismus zu tun. Die EU sei mit dem Gedanken geschaffen worden, ein „Raum der Stabilität und Zusammenarbeit“ zu sein, wobei in neuerer Zeit den Regionen eine größere Unabhängigkeit gewährt werde.
„Schengen ist eine präzedenzlose Errungenschaft“, meinte weiter der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft. „Die Welt wird nicht mehr in Blocks geteilt und die Bürger Europas sind Kosmopoliten, die nicht in Isolation leben wollen, sondern gemeinsam in einer globalen Gesellschaft ohne Hass. Oft setzen die Menschen zwischen Emigranten und Terroristen ein Gleichheitszeichen. Nur selten jedoch trifft beides auf einen dieser Menschen zu. Es ist zu beobachten, dass sich die zweite Generation Emigranten auflehnt, weil zu wenig für ihre Integration getan wurde. Und das ist ein Bereich, auf den sich die europäischen Spitzenpolitiker konzentrieren müssen. Wenn die EU-Mitgliedsländer die Terroranschläge vorhersehen und verhindern wollen, müssen sie ein größeres Vertrauen untereinander schaffen und effektiver zusammenarbeiten.“
Dimitris Avramopoulos äußerte ferner seine Überzeugung, dass sich der Brexit nicht negativ auf die Sicherheit in der EU auswirken werde:
„Die Tatsache, dass das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlässt, bedeutet nicht, dass wir mit der Zusammenarbeit aufhören. Die EU ist Teil von „G6“, während Großbritannien auf G7-Ebene vertreten war. Es besitzt einen ausgesprochen guten Aufklärungsdienst und ist ein Partner, auf den man sich verlassen kann“, sagte abschließend der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft Dimitris Avramopoulos während seiner Visite in Sofia.
Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow
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