Vor zehn Jahren ist Bulgarien der EU beigetreten. Seitdem hat sich einiges verändert, doch in mancherlei Hinsicht steht Bulgarien weiter an der Schwelle zwischen dem europäischen Osten und dem europäischen Westen.

2018 übernimmt Bulgarien von Estland die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft und tritt sie nach sechs Monaten an Österreich ab. Das ist eine Chance für unser Land, seine Visionen über die Entwicklung der EU zu lancieren und bei der Formung der EU-Politiken mitzureden. Die Ziele, die sich Bulgarien dabei stellt, sollten ehrgeizig, aber auch erreichbar sein.

In Sofia wurde eine Konferenz zum Thema „Die Zukunft Europas, die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft 2018 und die Prioritäten der bulgarischen Unternehmer und Gesellschaft“ durchgeführt. Über die Prioritäten Bulgariens, die dabei umrissen wurden, sagte die bulgarische Europaabgeordnete Eva Maydell Folgendes:

„Die Schaffung neuer Arbeitsplätze, der Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit und ein größeres Wachstum – so lautet die erste Priorität“, sagt Eva Maydell. „Wir sollten zeigen, dass wir Unternehmergeist, Innovationen und eine florierende Wirtschaft gutheißen. An zweiter Stelle kommt der Schutz sämtlicher EU-Bürger. Wir brauchen mehr Sicherheit und eine hochwertigere Justiz. Ich freue mich, dass Bulgarien zu jenen Ländern zählt, die sich klar und konsequent für eine starke, unabhängige, effiziente europäische Staatsanwaltschaft einsetzen, die es versteht, die Finanzinteressen der EU zu verfechten. Die Förderung der elektronischen Rechtsprechung und der Technologien im Justizsystem sind ebenfalls sehr wichtig. Eine weitere Priorität ist die Rolle der EU als wichtiger Faktor auf der Weltbühne. Ein Thema, das zunehmend an Aktualität gewinnt“, meint Eva Maydell.

Hauptpriorität der Interimsregierung sind die Vorbereitungen auf die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft, sagte Vizepremierin Deniza Slatewa. Während seiner EU-Ratspräsidentschaft wird sich Bulgarien an den Gesprächen über den Austritt Großbritanniens aus der EU beteiligen. Sofia wird darauf bestehen, dass diese Gespräche nicht einzeln, sondern unter Beteiligung aller Länder geführt werden. Auch wird Bulgarien alle Politiken zur Förderung des freien Verkehrs von Menschen, Waren, Dienstleistungen und Kapital unterstützen.

An der Konferenz hat sich auch Außenminister Radi Najdenow beteiligt. Er sieht den Brexit als Herausforderung für beide Seiten an – sowohl für die EU als auch für das Vereinigte Königreich. Wir sollten unsere Lehre aus diesem Referendum ziehen, da sie uns helfen werden, ein Europa zu schaffen, das pragmatischer ist, sagte er und beleuchtete die Prinzipien, die Bulgarien während seiner EU-Ratspräsidentschaft befolgen wird:

„Unser Beitrag zur Zukunft der EU wird auf der Auffassung fußen, dass das Integrationsmodell erhalten bleiben sollte, da es zur Überwindung von Problemen beiträgt“, erklärt Außenminister Najdenow. „Führendes Motiv während der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft wird die Verantwortung zum Erzielen der gemeinsamen Ziele und Prioritäten sein. Deshalb werden wir unser Arbeitsprogramm an der Tagesordnung der EU ausrichten. Die Erhaltung der Unität und Einheit der europäischen Gemeinschaft, die Suche nach gemeinsamen Lösungen und Antworten auf die Herausforderungen, aber auch die Beachtung von Fragen, auf die einzelne EU-Länder besonders sensibel reagieren. Unser drittes Prinzip ist die Festigung der Solidarität und Kohäsion als Grundprinzipien, die die EU in allen ihren Unterfangen befolgt. Und das vierte Prinzip lautet Kontinuität, Berechenbarkeit und Stabilität bei der Fassung von Beschlüssen während der turnusmäßigen EU-Ratspräsidentschaft“, betonte Außenminister Radi Najdenow.

Er lancierte auch die Idee, dass Bulgarien seine Kandidatur für den Beitritt zur Eurozone einreichen sollte. Worten des bulgarischen Chefdiplomaten zufolge sei dies keine populäre Entscheidung, weil sie positive und negative Seiten hat, doch sollte sie zur passenden Zeit zu Erörterung eingebracht werden.

Übersetzung: Rossiza Radulowa