In der albanischen Hauptstadt Tirana hat Bulgarien den turnusmäßigen Vorsitz in der Organisation für Zusammenarbeit in Südosteuropa übernommen. In den 20 Jahren seit der Gründung der Organisation 1996 in Sofia hatte Bulgarien bereits zwei Mal den einjährigen Vorsitz inne. Und während in den Gründerjahren der Organisation die Festigung der Stabilität und des Friedens auf dem Balkan im Mittelpunkt standen, geht es heute um andere Themen.

Auf dem Gipfeltreffen der Organisation in Tirana hat Bulgarien die territoriale Integrität in den Vordergrund gerückt. Aus aktuellem Anlass, wenn man an die jüngsten Spannungen im benachbarten Mazedonien denkt. Die gutnachbarschaftlichen Beziehungen und die enge regionale Zusammenarbeit sowie die Vertiefung der Partnerschaft mit der Europäischen Union waren wichtige Themen während des zweiten bulgarischen Vorsitzes der Organisation für Zusammenarbeit in Südosteuropa 2007. Zu diesen fortlaufend aktuellen Themen der regionalen Organisation gesellen sich nun drei Prioritäten: Ausbau der Infrastruktur und der Energienetze, Medienfreiheit und Lösung des Problems mit der steigenden Zahl der illegalen Flüchtlinge.

Der Ausbau der Infrastruktur ist für alle teilnehmenden Länder von erstrangiger Bedeutung. Dazu gehören Albanien, Bosnien-Herzegowina, Griechenland, Mazedonien, Moldawien, Rumänien, Slowenien, Serbien, die Türkei, Kroatien und Montenegro. Wie man sieht, befinden sich auf dieser Liste viele EU-Kandidatenländer. Die Union plant deshalb, bis 2020 insgesamt knapp 50 Milliarden Euro in Infrastrukturprojekte in der Region in den Bereichen Transport und Energie zu investieren. Angesichts dessen setzt Sofia logischerweise den Schwerpunkt auf die Modernisierung des Straßennetzes und dem Ausbau des regionalen Energienetzes.

Bulgarien übernimmt den Vorsitz in der Organisation für Zusammenarbeit in Südosteuropa in einem Moment, da die Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten und Nordafrika nach Europa besonders dramatisch steigt. Davon sind vor allem die südlichen EU-Länder betroffen, einschließlich Bulgarien und mehrere Balkanländer, die auf dem Weg der Flüchtlinge in Richtung Westeuropa liegen. Angesichts dieser Entwicklungen will Bulgarien zu einer regionalen Flüchtlingspolitik beitragen, die im Einklang mit den Ideen der EU-Kommission ist.

Das Jahr des bulgarischen Vorsitzes in der Organisation für Zusammenarbeit in Südosteuropa wird auch von politischen Konflikten beeinflusst, wie kürzlich in Mazedonien. Die innenpolitische Krise rief internationales Aufsehen und umstrittene Kommentare hervor, einschließlich über die angebliche Teilung des Landes. Auf dem Gipfeltreffen in Tirana hat der bulgarische Staatspräsident Rossen Plewneliew diese Theorien abgelehnt. "Wir wollen, dass die Grenzen auf dem Balkan abgeschafft und nicht verlegt werden", so der bulgarische Präsident. Die Integration auf dem Balkan habe keine Alternative und sei die wichtigste Garantie für Frieden, Stabilität und Prosperität. Bulgarien werde für eine gemeinsame Erklärung der Länder in Südosteuropa arbeiten, um die territoriale Integrität in der Region zu bestätigen, verkündete Plewneliew.

Auf dem Gipfeltreffen der Länder aus Südosteuropa in Tirana fiel auf, dass die EU-Integration diesmal kein Hauptthema war. Die Wirtschaftskrise ist immer noch zu spüren, die EU strahlt eine Müdigkeit aus und wird bis 2020 keine neuen Mitglieder aufnehmen. Vor diesem Hintergrund hat Bulgarien gefordert, dass die südosteuropäischen Länder die regionalen Initiativen der Europäischen Union verstärkt nutzen, wie die Donauraumstrategie und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit im Schwarzmeerraum.

Deutsche Fassung: Vessela Vladkova