Die EU-Kommission wird bald die neue Strategie für den Aufbau des einheitlichen Digitalmarkts vorstellen. Das erklärte der für den digitalen Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Andrus Ansip bei einer Diskussion. Die Europäer kennen die Möglichkeiten des größten Marktes der Welt, des Internets, dennoch gibt es nach wie vor viele Schranken vor dem Onlinebusiness in Europa. Mit der Schaffung des einheitlichen Digitalmarkts könnte in den nächsten vier bis fünf Jahre, ein Zuwachs von 250 Milliarden Euro erzielt werden, meinte Vizepremierminister Tomislaw Dontschew. 

„Die Regierungen sollen die Prozesse beschleunigen, damit die Online-Dienstleistungen schneller, günstiger und effektiver werden“, kommentierte EU-Kommissar Ansip. „Die Informations- und Kommunikationsentwicklung in Europa stockt aber zur Zeit. Eine Digitalisierung der Dienstleistungen im öffentlichen Bereich wird das Leben der Bürger wesentlich erleichtern.“

Ein Beispiel für überflüssigen Verwaltungsaufwand in Bulgarien ist die Tatsache, dass man ein und dieselbe Information momentan sowohl dem Finanzamt, als auch der Steuerbehörde und im Handelsregister angeben muss. Wenn die Behörden miteinander elektronisch vernetzt wären, könnte man diese Angaben nur einmal machen. Verkehrsminister Moskowski, der auch für die Informationstechnologien zuständig ist, stellte die wichtigsten Funktionen der E-Regierung vor. Darunter sind die Vernetzung der öffentlichen Register, Identifizierung über Internet, schnelleres Internet für die Gemeinden etc. Für den Nordwesten des Landes, der als die ärmste Region Europas gilt, ist ein gemeinsames Projekt mit den Nachbarstaaten Rumänien und Serbien vorgesehen. Die Internetnetze der drei Länder werden miteinander verbunden und in der Region sollen demnächst IT-Betriebe aufgebaut werden. Der Minister äußerte auch seine Zufriedenheit mit der guten Zusammenarbeit zwischen dem Staat und den Unternehmen auf diesem Gebiet.

Die E-Regierung und nicht die Autobahnen sind die Priorität der Regierung, kommentierte weiter Tomislaw Dontschew. Er erhofft sich davon eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Bulgariens und weiter: „Das neue Gesetz über die öffentlichen Ausschreibungsverfahren soll bis Mitte des Jahres verabschiedet werden“, sagte er. „Das wird die Grundlage für die Einführung der elektronischen Ausschreibungen bilden. Mit Hilfe der EBWE haben wir bereits eine Abteilung für elektronische Ausschreibungen gegründet. Weitere Maßnahmen werden mit EU-Mitteln finanziert.“

Premierminister Borissow hat zugegeben, dass er die Idee für die Kameraausstattung der Verkehrspolizisten von den estnischen Kollegen übernommen hat. Seiner Meinung nach, hat die Digitalisierung der Verkehrspolizisten in Estland ernsthafte Fortschritte im Kampf gegen die Korruption erzielt. Auch der Zoll soll künftig solche Ausrüstung erhalten.

Übersetzung: Milkana Dehler