Zusammenarbeit mit Mazedonien geht voran, doch Hauptprobleme bleiben ungelöst

veröffentlicht am 13.07.14 um 17:07

In dieser Woche beschloss die Regierung von Plamen Orescharski die Finanzierung von zwei Projekten in Mazedonien. Das eine betrifft den Bau einer Fußgängerbrücke über den Otinja-Fluss in der Gemeinde Stip, das andere - einen Sportplatz und eine Sporthalle zur Rehabilitation von zurückgebliebenen Kindern in Skopje. Der Beschluss wurde auf einer der letzten Sitzungen der Regierung gefasst und unterstreicht die Entschlossenheit Bulgariens zum Ausbau der Zusammenarbeit mit Mazedonien. Seit Jahresbeginn gibt es weitere Anzeichen für eine solche Entwicklung. Auf Initiative von Sofia einigten sich die Außenminister Kristian Wigenin und Nikola Poposki auf die gegenseitige unentgeltliche Nutzung der Botschaftsgebäude in Sofia und Skopje. Im Februar baten die Minister die Europäische Kommission um Hilfe für den Bau einer Schnellzuglinie zwischen beiden Hauptstädten. Das Bulgarische Staatsfernsehen und der Mazedonische Rundfunk unterzeichneten einen Vertrag über die Ausstrahlung ihrer Programme über die Kabelnetze beider Staaten. Auch in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit geht es voran. Gestartet ist die Vorbereitung eines Programms für grenzüberschreitende Zusammenarbeit 2014-2020 mit den Schwerpunkten Umweltschutz, Förderung von Tourismus und Kultur- und Naturerbe, Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Leider bleiben die Hauptprobleme in den bilateralen Beziehungen weiter ungelöst. Es gibt keinen bemerkenswerten Fortschritt in Richtung Unterzeichnung eines Vertrages über gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit. Auch die Versuche zum gemeinsamen Begehen von Jubiläen gemeinsamer historischer Persönlichkeiten und Ereignisse sind nicht nur zögerlich, sondern werden von diversen mazedonischen Kreisen sogar abgelehnt. Vor dem Hintergrund der innenpolitischen Lage in beiden Ländern, ist eine Pause in den Fortschrittsbemühungen zu diesen Fragen zu erwarten. In Bulgarien stehen der Rücktritt der Regierung, die Einsetzung einer Interimsregierung, Neuwahlen, eine neue Regierung und ein neues Parlament an. In Mazedonien weigert sich die größte Oppositionskraft - die Sozialdemokratische Union - die Wahlergebnisse anzuerkennen, hält sich von der Arbeit des neuen Parlaments fern. Auf den Straßen der Großstädte gibt es ethnische Proteste und Gegenproteste, die in Albanien und dem Kosovo auf ein gegensätzliches Echo stoßen und zu Spannungen zwischen den Regierungen dieser drei Staaten geführt haben. Unter diesen Umständen ist eine Pause in den bilateralen Beziehungen zu den o.g. Problemen offensichtlich gesundend, da es nachhaltige Lösungen braucht, die in entspannter und stabiler Atmosphäre getroffen werden.

Übersetzung: Rossiza Radulowa

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