Blickpunkt Balkan

Mazedonien will in Gas- und Schienennetz nach Bulgarien investieren
Mazedonien hat die Vorbereitungsarbeiten für die Verbindung seines Gasleitungs- sowie seines Schienennetzes mit Bulgarien abgeschlossen, erklärte der mazedonische Regierungschef Nikola Gruevski in Skopje.
Bulgarien und Mazedonien sind die einzigen Balkanländer, deren Eisenbahnnetze nicht verbunden sind. Als Grund dafür sehen viele die antibulgarische Propaganda im ehemaligen Jugoslawien, als sich das Regime in Belgrad vor engen Kontakten zwischen den Bürgern beider Nachbarländer fürchtete.

Griechenland steht vor einem weiteren schwierigen Jahr
Griechenlands Regierungschef Antonis Samaras hat seine Landsleute auf ein schwieriges Jahr 2013 eingeschworen. 2013 werde "kein leichtes Jahr sein", so Samaras in seiner Neujahrsansprache.
Auch die Bürger blicken zu Jahresbeginn pessimistisch in die Zukunft. Zwei Drittel der Griechen gehen davon aus, dass 2013 für sie ein schlimmeres als das ohnehin schon schwierige Jahr 2012 wird. Etwas mehr als 60 Prozent sehen eine Verschlimmerung der Gesamtlage in Griechenland voraus, so eine in der Athener Zeitung "To Vima" veröffentlichte Umfrage.
Zum 1. Januar wurden im Rahmen des neuen Sparprogramms die Gehälter aller Beschäftigten in staatlichen und öffentlich-rechtlichen Unternehmen mit den Einkommen der Staatsbediensteten gleichgestellt. Das habe Einkommensverluste von bis zu 25 Prozent zur Folge, rechneten die Gewerkschaften aus.

Griechenland-Troika fordert Einzugsermächtigung für Steuern
Die Troika aus EU, EZB und IWF fordert die Regierung in Athen auf, künftig Steuern direkt vom Konto ihrer Bürger abzubuchen.
Durch diese bisher beispiellose staatliche Einzugsermächtigung sollen überfällige Steuern in Höhe von rund 55 Milliarden Euro eingetrieben werden. Die Steuerbehörden Griechenlands sind jedoch nicht nur unfähig ausstehende Steuern einzuholen. Aufgrund der massiven Renten- und Lohnkürzungen sind viele Menschen schlichtweg nicht in der Lage, ihre Steuern zu zahlen. Athen muss daher auf Steuereinnahmen in Höhe von über 55 Milliarden Euro verzichten.

Rumänien will Agrarverwaltung umstrukturieren
Der alte und neue Ministerpräsident Rumäniens, Victor Ponta, hat in seiner ersten Regierungserklärung nach der Wahl eine umfassende Reform der Agrarverwaltung angekündigt.
Das Landwirtschaftsministerium solle künftig eine funktionsfähige und eine politisch unabhängige Struktur erhalten, erklärte Ponta im Parlament in Bukarest. Ein gut ausgebildetes und gut bezahltes Personal solle ein modernes und effizientes Management betreiben.
Ponta betonte außerdem, die Regierung fühle sich verpflichtet, die Landwirtschaft zu einem wettbewerbsstarken Wirtschaftszweig zu entwickeln. Dazu soll den Landwirten eine bessere Beratung angeboten werden.
Als ein Zeichen der sozialen Verantwortung kündigte der Ministerpräsident an, die allgemeine Mehrwertsteuer, die auch für Lebensmittel gilt, im Verlauf der vierjährigen Legislaturperiode von derzeit 24 Prozent auf 19 Prozent zu senken. Darüber hinaus plant er für Grundnahrungsmittel einen ermäßigten Steuersatz. Nach Ansicht des im Amt bestätigten Landwirtschaftsministers Daniel Constantin sollte dieser 9 Prozent betragen und möglichst schon 2013 in Kraft treten.

Mazedoniens oppositionelle Abgeordnete mit gekürzten Diäten
Wegen ihres anhaltenden Fernbleibens von Sitzungen hat das mazedonische Parlament die Bezüge von Abgeordneten der linken Opposition um zwei Drittel gekürzt.
"Abgeordnete, die die Parlamentsarbeit boykottieren, bekommen während ihrer Abwesenheit ein Drittel ihrer Bezüge", hieß es in einem von der konservativen Mehrheit verabschiedeten Beschluss. Betroffen sind 29 der insgesamt 123 Parlamentarier des Balkanstaats.

Türkei meldet rückläufige Inflationsrate
In der Türkei hat sich die Inflationsrate im zurückliegenden Dezember weiter verlangsamt, teilte das nationale Statistikamt mit.
Die allgemeinen Verbraucherpreise seien im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken. Dabei seien vor allem die Zuwachsraten der Ausgaben für Nahrungsmittel wie Obst und Gemüse unter den Niveaus der Vormonate geblieben.
Die um Nahrungsmittel- und Energiekosten bereinigte Kerninflation im Dezember habe den Angaben des Statistikamtes zufolge mit 6Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat etwa auf gleicher Höhe gelegen.

Türkische Abgeordnete besuchen PKK-Chef Öcalan im Gefängnis
Die türkischen Behörden haben zwei kurdische Abgeordnete zu dem seit 1999 inhaftierten Chef der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, vorgelassen, meldet die AFP.
Wie der türkische Fernsehsender NTB berichtete, fand das Treffen am Donnerstag auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmara-Meer statt, wo Öcalan festgehalten wird. Bei den Abgeordneten, die mit Öcalan sprachen, handelt es sich dem Bericht zufolge um Ayla Akat Ata von der Partei für Frieden und Demokratie sowie um den parteilosen Abgeordneten Ahmet Türk.

Serbien schließt Kreditabkommen mit Russland ab
Serbien und Russland unterzeichnen am 11. Januar in Moskau ein Abkommen über einen russischen Kredit in Höhe von 800 Millionen Dollar für eine Modernisierung der serbischen Eisenbahn. Das meldet die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
Einer Meldung des Pressedienstes der serbischen Regierung zufolge wird der Kredit mit 4,1 Prozent Jahreszins und einer Laufzeit von fünf Jahren vergeben.
Das Abkommen sollen der serbische Finanz- und Wirtschaftsminister Mladjan Dinkic und der russische Finanzminister Anton Siluanow unterzeichnen.
Serbien hat Russland bereits im Jahr 2008 um einen Kredit in Höhe von einer Milliarde Dollar ersucht. Ein Abkommen über die Kreditgewährung wurde im April 2010 perfekt. Die erste 200-Millionen-Dollar-Rate für die Tilgung des Haushaltsdefizits des Landes wurde auch 2010 bereitgestellt. Die übrigen 800 Millionen Dollar waren für die Modernisierung der Eisenbahn-Infrastruktur Serbiens bestimmt.
Bei dem Moskau-Besuch will Serbiens Finanz- und Wirtschaftsminister Dinkic auch Verhandlungen über eine neue Anleihe in Höhe von einer Milliarde Dollar führen, die für eine Stabilisierung des Haushalts Serbiens im Jahr 2013 bestimmt ist.

Zusammengestellt von: Vessela Vladkova

Teilen

Blickpunkt Balkan

mehr aus dieser Rubrik…

„Dinosaurier-Party für Kinder“ sammelt Geld für das Schildkröten-Rettungszentrum

Bewohner des Rhodopendorfs Ptschelarowo hegen 500 Jahre alte Weißkiefer

Eine Legende kehrt zurück – der Kinderliedwettbewerb „Wie die Löwen“