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Erste Auslandsreise des neuen Staatspräsidenten Rossen Plewneliew

Im Gespräch mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso betonte Plewneliew, dass er ein pragmatischer Präsident sein werde.
Foto: BGNES
Nur vier Tage nach seinem Amtsantritt besuchte der neue bulgarische Staatspräsident Rossen Plewneliew Brüssel und konferierte mit hohen Politikern der NATO und der Europäischen Union. Seine Visite sollte, wie auch der Präsident sagte, ein Zeichen setzen und von der unverbrüchlichen Absicht des Staatsoberhauptes zeugen, der europäischen und euroatlantischen Orientierung treu zu bleiben.

So wurde seine Visite auch von seinen Gesprächspartnern verstanden. Der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte, dass der Besuch von Rossen Plewneliew das starke Engagement Bulgariens für den Pakt gezeigt habe und er werde weiterhin mit Bulgarien rechnen. Eine ähnliche Bewertung kam auch vom Präsidenten der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso, der seinen Besuch in Brüssel so kurz nach seinem Amtsantritt als eine Geste bezeichnete, die die starke Verbindung zwischen Bulgarien und der Europäischen Union und ihre gemeinsamen Werte zum Ausdruck bringt. Der NATO-Generalsekretär und der Vorsitzende der Europäischen Kommission versicherten Rossen Plewneliew, dass er mit ihrer Unterstützung rechnen kann, was eine ermunternde Geste zu Beginn von seinem Mandat ist.

Aber es war ein Arbeitsbesuch und der Präsident nutzte ihn, um seine Prioritäten darzulegen. Er bekräftigte das Engagement Bulgariens für die Operationen und Missionen der NATO und seine Bereitschaft, seine Rolle auf dem Balkan mit seiner Expertise und Erfahrung zu erfüllen. Er bekräftigte auch die Unterstützung Bulgariens für die Stärkung der Partnerschaften in der NATO und besonders der Zusammenarbeit mit den Partnern aus dem Nahen Osten und Nordafrika. NATO-Generalsekretär Rasmussen nannte Bulgarien einen wichtigen Verbündeten der Allianz, Stütze der Sicherheit in Südosteuropa und würdigte die Teilnahme der bulgarischen Kräfte in Afghanistan, Kosovo und Libyen.

Im Gespräch mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso betonte Plewneliew, dass er ein pragmatischer Präsident sein werde und zeigte das, indem er schon bei seinen ersten Begegnungen in Brüssel eine besonders empfindliche Frage für Bulgarien zur Sprache brachte. Nicht nur in seinem Gespräch mit Jose Manuel Barroso, aber auch bei der Begegnung mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Herman van Rompuy brachte der Staatspräsident die Frage des Beitrittes unseres Landes in den Schengener Raum vor und bekam eine kategorische Unterstützung für diese Sache. Barroso erklärte entschieden, dass Bulgarien zu Schengen objektiv bewertet werden muss. Die Einschätzung müsse positiv sein und nicht von den Schlussfolgerungen in dem Bericht der Europäischen Kommission zum Fortschritt des Landes bei der Rechtsprechung und der öffentlichen Ordnung abhängen. Herman van Rompuy versicherte seinerseits, dass er diese Frage bei seinem bevorstehenden Besuch in Holland aufwerfen werde, das die Aufnahme Bulgariens in Schengen blockiert und wird es wieder auf die Tagesordnung des EU-Rates in März bringen, falls bis dann eine Vereinbarung erzielt ist.

Die erste Auslandsvisite des neuen bulgarischen Präsidenten zeigt, dass sein Auftreten auf der internationalen politischen Arena Aufmerksamkeit und Interesse hervorgerufen hat. Er wurde auf höchstem Niveau in der NATO, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament empfangen. Dieser an Gesprächen reiche Besuch zeigt, dass das neue bulgarische Staatsoberhaupt eine aktive Präsenz in der internationalen Politik anstrebt.

Übersetzung: Vladimir Daskalov
По публикацията работи: Stoimen Pawlow


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