Laszlo Andor: Erfolg der Strategie 2020 hängt auch von der Roma-Integration in der EU ab

veröffentlicht am 22.06.11 um 12:49

Ein Großteil der Roma in Bulgarien ist schlecht gebildet.

Foto: BGNES

Die Roma sind die zahlenstärkste, ärmste und am schwächsten integrierteste Minderheit in der Europäischen Union. Laut offiziellen Angaben der EU-Kommission beläuft sich die Zahl der Roma auf über 6 Millionen, was 1,8 Prozent der EU-Bevölkerung entspricht. Inoffiziellen Angaben zufolge sind es 11-12 Millionen Roma. Häufig leben die Roma in Ghettos am Stadtrand. Bulgarien, Rumänien, Ungarn und die Slowakei sind die vier EU-Länder mit den kompaktesten Roma-Minderheiten – zwischen 7 und 10 Prozent der Bevölkerung. Spitzenreiter ist Bulgarien mit zehn Prozent.

Die Daten wurden von EU-Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Integration Laszlo Andor bekannt gegeben, der sich einem zweitägigen Forum auf hoher Ebene in Sofia anschloss, bei dem es um den Beitrag der EU-Strukturfonds zur Integration der Roma ging. Am Forum nahmen Vertreter der EU-Kommission, des EU-Parlaments, Vertreter von Nichtregierungsorganisationen sowie der staatlichen Behörden teil.

Im April verabschiedete die EU-Kommission einen Rahmen für nationale Strategien der EU-Mitgliedsstaaten zur Roma-Integration. Diese Strategien müssen nach einer breiten Diskussion mit Behörden und der Roma-Minderheit bis Ende 2011 stehen. Laut EU-Kommissar Andor sei der EU-Rahmen eine geeignete Grundlage, allerdings müssten konkrete Pläne und Maßnahmen gegen die Diskriminierung der Roma erarbeitet werden, besonders was Arbeitsmarkt, Menschenrechte und soziale Integration dieser anfälligsten Gemeinschaft in den einzelnen EU-Staaten anbetrifft.

„Die EU-Politik für die kommenden zehn Jahre sind eine gute Grundlage zur Integration der Roma, da dadurch eine gewisse Kontrolle in diesem Bereich gewährleistet wird. Das betrifft sowohl die Beschäftigung, als auch Bildung, Gesundheitswesen, das Recht auf Unterkunft sowie den Zugang zu kommunalen Dienstleistungen. Die Strategie ist über die Initiative „Roma-Integration“ in der Umsetzung begriffen. Die heutigen Herausforderung ist es, die Probleme dieser anfälligsten Gemeinschaft in der Praxis zu lösen. Dabei baut die EU-Kommission auf den Beitrag des Hauptfinanzelements – die Strukturfonds und den Europäischen Sozialfonds. Über dieses Instrument hat die EU-Kommission bereits neun Millionen EU-Bürgern zu Umschulungsmaßnahmen und höheren Chancen am Arbeitsmarkt verholfen. Für Bulgarien wurden 12 Millionen Euro allein für Roma-Integrationsprogramme bewilligt. Wichtig ist, dass dieses Finanzinstrument auf lange Sicht erhalten bleibt. Allerdings bedarf es nicht nur der Politiken sondern auch praktischen Vorgehens zur Roma-Integration.“

Laut EU-Fonds-Minister Tomislaw Dontschew sei die Initiative „Dekade der Roma-Integration“ in Bulgarien offensichtlich nicht ausreichend, da die Roma-Vertreter sich nicht ausreichend engagierten, das Interesse der Öffentlichkeit zu diesem Thema gering sei und die Integrationspolitiken eher ein Anliegen der Elite in Brüssel sei als das eines jeden einzelnen bulgarischen Bürgers. Laut Angaben des Europarates leben in Bulgarien ca. 750.000 Roma.

„Ein Großteil der Roma geht keiner Arbeit nach, ist schlecht gebildet, hat nur geringe Einkommen und einen erschwerten Zugang zum Gesundheitswesen. Sie leben unter unannehmbaren Wohn-Bedingungen, die meisten in illegalen Bauten. Das Schlimmste ist, dass sich diese ohne gezieltes Eingreifen nicht aus der Welt geschafft werden und sich vervielfältige“, meint Minister Dontschew.
Seiner Meinung nach müsse an erster eine nationale Strategie zur Roma-Intergration erarbeitet werden. Dabei ginge es jedoch um mehr als nur gute Vorhaben auf dem Papier. Die Strategie müsse ein öffentliches Anliegen werden, das zu konkreten Ergebnissen führt – u.a. die Mehrheit davon zu überzeugen, dass es für die Roma-Integration keine Alternative gibt als auch der Minderheit klarmachen, dass Integration kein Konsummodell ist. Das bedeute Unterstützung aber auch die Einhaltung von Regeln“, so Minister Dontschew.
„Glücklicherweise kann Bulgarien auf ein gutes Modell aufbauen“, erinnert Minister Dontschew. „Dabei geht es um die Initiative der Regierung zu Entinstitutionalisierung. Es geht um Kinder aus Spezialeinrichtungen, von denen die meisten Roma sind. Hier sind der politische Wille, die öffentliche Unterstützung, Aktivitäten und Ressourcen auf ein konkretes Ziel fokussiert. Es gibt einen klaren Plan, konkrete Verantwortlichkeiten als auch konkretes Vorgehen und Ergebnisse.“

Übersetzung: Christine Christov

По публикацията работи: Tatjana Obretenowa

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