Libyen, das Raketenabwehrschirm und die Verteidigungsausgaben – Akzente des Nato-Forums in Varna

veröffentlicht am 31.05.11 um 12:35

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen definierte die Operation in Libyen als erfolgreich.

Foto: BGNES

Zum zweiten Mal in den letzten 10 Jahren, aber zum ersten Mal als Nato-Mitglied war Bulgarien Gastgeber einer Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Vom 27. bis zum 30. Mai tagten Parlamentarier aus den 28 Nato-Staaten und Partner aus anderen Ländern in Varna und diskutierten Fragen der internationalen Sicherheit und der Partnerschaft in der Allianz. Welche waren die Schwerpunkte der Sitzung?

Natürlich wurde große Aufmerksamkeit der Nato-Aktion in Libyen gewidmet. Sie ist eine Herausforderung für die Allianz, die sich das ehrgeizige Ziel gesetzt hat, große Konflikte zu managen. Das betonte der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, der ebenfalls an der Sitzung in Varna teilnahm. Er erklärte, dass die Operation ihre Ziele erreicht und definierte sie als erfolgreich. Bulgarien beteiligt sich daran mit einer Fregatte und ab nächster Woche auch als Teilnehmer der Nato-Kontaktgruppe für Libyen. Seit Jahren hat Bulgarien gute Beziehungen zu Libyen, die durch den Fall der zu Tode verurteilten bulgarischen Krankenschwestern etwas gestört wurden. Dadurch hat unser Land aber wichtige Erfahrungen gesammelt, die nun von Nutzen sein können. In Varna erklärte Nato-Chef Rasmussen auch etwas sehr Wichtiges – die Allianz habe nicht vor, sich in den Angelegenheiten der anderen Staaten des „Arabischen Frühlings“ - Jemen, Syrien und Ägypten einzumischen. Das spricht dafür, dass dort nach einer politischen Lösung gesucht wird.

Das Raketenabwehrschirm der Nato soll das ganzes Bulgarien decken, erklärte Premier Bojko Borissow.

Bei der Sitzung wurde auch eine für Bulgarien sehr wichtige Frage diskutiert – die Stationierung von Teilen des Raketenabwehrsystems in europäischen Nato-Staaten. Wir befinden uns in der Nähe von Staaten, die eine Gefahr sein können. Daher ist unser Land für das Raketenabwehrschirm der Nato, wie der Premier Bojko Borissow in Varna erklärte. Die einzige Bedingung ist, dass das System das ganze Land deckt. Nato-Generalsekretär Rasmussen betonte zum wiederholten Mal die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Russland für den Aufbau eines effektiven Raketenabwehrsystems und unterstrich, dass es keine Gefahr für Moskau darstellt. Hierfür sei die Kooperation und nicht das Wettbewerb entscheidend, so Rasmussen weiter.

In ihren Reden bewerteten die bulgarischen Regierungsvertretern den Beitrag unseres Landes für die Nato-Missionen positiv. Sie erklärten auch ihre Unterstützung für die künftige Nato-Mitgliedschaft der Länder des Westbalkans. Momentan sind etwa 900 bulgarische Militärangehörige an verschiedenen Missionen im Ausland tätig. Das geschieht in der Krise und mit Kürzungen im Verteidigungsetat. Das ist der Grund, warum Bulgarien nach Kooperationsmöglichkeiten mit den Nachbarstaaten sucht. Das ist die so genannte „Intelligente Verteidigung“ nach Rasmussen, was eine effektivere Nutzung der teueren Militärausrüstung durch eine engere Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Staaten bedeutet. Das soll die Zukunft der Allianz sein, so der Generalsekretär. Bulgarien hat bereits an die Nato-Nachbarstaaten Anfragen geschickt. Was die Erweiterung betrifft, ist Bulgarien ein großer Anhänger der Politik der offenen Türen. Die Länder des Westbalkans müssen in ihren Bemühungen für demokratische Reformen unterstützt werden. Beim Forum in Varna hat unser Land dies nochmals gezeigt.

Übersetzung: Milkana Dehler

По публикацията работи: Dimitar Uschew

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