Bulgarien gehört zu den EU-Ländern mit der massivsten Korruption

veröffentlicht am 17.11.10 um 13:14

Eine Analyse des Zentrums für demokratische Studien zeigt, dass es überall in der EU Korruption gibt. Die EU-Staaten können je nach dem Druck, der von den kriminellen Strukturen auf die Macht ausgeübt wird, in sieben Gruppen aufgeteilt werden. Am wenigsten von der Korruption und dem Einfluss des organisierten Verbrechens sind Dänemark, Schweden und Finnland betroffen. Bulgarien, zusammen mit Polen und Rumänien führt die Liste der am meisten gefährdeten EU-Staaten.

Laut Analyse ist die politische Korruption das stärkste Instrument der organisierten Kriminalität, um Druck auf die Machtstrukturen wie Polizei, Zoll, lokale Behörden etc. auszuüben.
Am meisten davon betroffen sind die Polizei und die Gemeinden. Bulgarien gehört zu den Ländern mit der massivsten Korruption, zeigt der Bericht. Zum Beispiel nehmen die Verkehrspolizisten etwa 100 000 mal im Monat Bestechungsgelder. Schuld daran sind aber auch die Bürger, die bereit sind zu zahlen, um einer Strafe zu entkommen und werden damit zu Mittäter, meint Innenminister Zwetan Zwetanow.

„Gefährlicher ist aber die Korruption innerhalb der Polizei und zwar dann, wenn die Kriminellen durch so genannten „Maulwürfen“, die in die Struktur des Innenministeriums infiltriert wurden, sich wichtige Informationen über Antidrogenmafiaaktionen oder Maßnahmen gegen Wirtschaftskriminalität verschaffen“, sagt er. „Die Lösung des Problems kann die Arbeit in kleineren geschlossenen Teams sein, um die Chancen für das Durchsickern der Information und der Interinstitutionellen Interaktion zu verringern. Denn bei jeder Behörde gibt es eine Schwachstelle, die kriminelle Energien trägt“.

Ruslan Stefanow vom Zentrum für demokratische Studien erklärte, dass in einigen EU-Staaten, man einfach nicht von Korruption spricht, um das Image der Behörden zu schützen. Daher ist ein Vergleich mit Bulgarien nur relativ. Deswegen wird im Bericht empfohlen, einen Mechanismus zur Monitoring der Korruption auf EU-Ebene zu schaffen, der auf reelle Kriterien basiert und anders ist, als der Mechanismus für Monitoring und Evaluierung für Bulgarien und Rumänien.

„Es ist möglich, dass auf diese Weise die Prozesse der Korruptionsanalyse und der Analyse des organisierten Verbrechens objektiver sein werden“, sagt Stefanow. „Die Korruption kann gemessen werden, sie ist nicht abstrakt. Somit wollen wir den Effekt des momentan funktionierenden Mechanismus für Monitoring und Evaluierung für Bulgarien und Rumänien ändern, denn momentan hat er einen eher politischen Ausmaß und basiert nicht auf objektive Daten. Wir wollen ein aktuelles Bild der tatsächlichen Lage in allen EU-Staaten bekommen, um die Probleme zu identifizieren und entsprechende Strategien zu schaffen“.

Laut Ruslan Stefanow kann man folgende Schlussfolgerungen aus der Studie des Zentrums für demokratische Studien ziehen.
„Bulgarien gehört nach wie vor zu den Ländern mit einer engen Verbindung zwischen Staat und Korruption“, sagte er. „Das Land gehört somit zu zwei großen Gruppen von Staaten mit Problemen auf diesem Gebiet. Das heißt, dass Bulgarien zugleich in Süd- und in Osteuropa sich befindet und die fehlenden Marktstrukturen und Regeln einerseits mit der im allgemeinen lockereren Einstellung gegenüber den Staat, die für Südeuropa typisch ist, vereint. So gesehen kann man behaupten, dass Bulgarien tatsächlich zu den Ländern mit einem hohen Korruptionsgrad gehört, aber es ist bei weitem nicht das einzige Land in dieser Hinsicht“, so der Experte abschließend.

Übersetzung: Milkana Dehler

По публикацията работи: Tatjana Obretenowa

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