Bulgarien und OLAF-Behörde arbeiten enger zusammen

veröffentlicht am 24.02.10 um 13:10

\r\nDer Chef der Direktion Untersuchungen & Operationelle Aktivitäten der Europäischen Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF, Thierry Cretin (l.), traf sich mit dem Ministerpräsidenten Bojko Borissow in Sofia

Foto: BGNES

Eine Mission der Europäischen Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF mit Thierry Cretin an der Spitze befand sich zu einer zweitätigen Visite in Bulgarien. Auf Einladung des bulgarischen Vizepremiers und Innenministers Zwetan Zwetanow diskutierten die Gäste über Möglichkeiten zur Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Bulgarien und der OLAF-Behörde und Maßnahmen gegen die Veruntreuung von EU-Geldern.

Welche Empfehlungen wurden Bulgarien gegeben?

„Die Europäische Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF führt Untersuchungen durch und hat lediglich administrative Vollmachten. Aus dieser Stellung heraus ist die wichtigste Empfehlung, die wir der bulgarischen Regierung erteilen, zusammenzuarbeiten, denn wir sitzen im gleichen Boot. Und gerade zu dieser Zusammenarbeit haben wir Gespräche geführt,“ sagte Thierry Cretin.

Ergebnisse sind gefragt. Nach den Unterredungen mit Innenminister Zwetanow sagte der Gast: „Bulgarien besitzt offensichtlich den politischen Willen, mit den Veruntreuungen von EU-Geldern fertig zu werden und zu diesem Zweck auch effektivere Maßnahmen treffen will. Das politische Engagement ist wirklich groß. Wir verfolgen die Arbeit der bulgarischen Behörde zur Koordinierung des Kampfes gegen Betrügereien mit EU-Mitteln, wie auch des Innenministeriums auf diesem Gebiet. Es gibt eine Reihe von Gebieten, in denen wir künftig besser und enger zusammenarbeiten können. Allen muss aber klar sein, dass die Ergebnisse zählen. Nur an ihnen kann die Effektivität unserer Arbeit gemessen werden“, sagt der OLAF-Vertreter.

Der bulgarische Innenminister Zwetan Zwetanow fügte seinerseits hinzu: „Nur zusammen können wir die Veruntreuung von Geldern des europäischen Steuerzahlers bekämpfen. In diesem Zusammenhang müssen wir uns auf die guten Praktiken stützen, um die Verwaltungskapazität der nationalen Betrugsbekämpfungsbehörde zu erhöhen. Die gute Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft schafft eine stabile Grundlage für die Bekämpfung dieses Übels,“ versichert Minister Zwetanow.

Die Delegation der Europäischen Betrugsbekämpfungsbehörde traf sich in Sofia auch mit dem Generalstaatsanwalt Boris Weltschew und dem Ministerpräsidenten Bojko Borissow. Nach dem Treffen erinnerte Borissow an den Wunsch des verstorbenen OLAF-Chefs, Franz-Hermann Brüner, Bulgarien möge ein europäisches Musterland werden.

„Wir besitzen den politischen Willen, die Untersuchungen erfolgreich zu Ende zu führen. Keiner wird in Bulgarien toleriert. Jedes Signal, dass uns OLAF gibt, wird ernst genommen. Veränderungen der bulgarischen Gesetzgebung sehen vor, dass die Ermittlungen der Europäischen Betrugsbekämpfungsbehörde als Beweise gelten und auf ihrer Grundlage sollen dann Urteile gesprochen werden“, bestätigt Premierminister Borissow.

Er informierte ferner, dass das Innenministerium, die Staatliche Sicherheitsagentur, die Staatsanwaltschaft und die Ermittlungsbehörde aufgefordert sind, keinen einzigen Euro der für Bulgarien so nötigen EU-Gelder in kriminelle Taschen fließen zu lassen. Die Zusammenarbeit mit der OLAF-Behörde wird allgemein als gut eingeschätzt. Gefragt sind aber weiterhin Experten für die Teamarbeit, wie auch die Fortsetzung der Reformen.

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow

По публикацията работи: Tatjana Obretenowa

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